Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 98

liebe Dr. Beatrix Karl! Beatrix, herzlich willkommen auf der Regierungsbank im Hohen Haus (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ), die dir ja schon lange bekannt ist. Im Widerstreit zwischen den Abgeordneten und der Regierung hast du sozusagen die Fronten gewechselt, aber wie es läuft und wie Politik in diesem Hohen Haus gestaltet wird, ist dir seit dem Jahr 2006 bekannt.

Ich darf mich auch, bevor ich auf dich und auf die Herausforderungen eingehe, sehr, sehr herzlich bei Gio Hahn bedanken, der in den letzten Jahren hier im Hohen Haus in der Wissenschafts- und Forschungspolitik wichtige Trends gesetzt hat, der auch in den Fragen der Universitäten, der Fachhochschulen und in seinem gesamten Zuständig­keits­portfolio tagtäglich viel geleistet und Einsatz gezeigt hat. Auch ich wünsche ihm alles Gute für seine neue Verantwortung in der Europäischen Kommission, die er in ein paar Tagen antreten wird. Mit dem Ressort für Regionalpolitik wird er in Brüssel ein wichtiges Zukunftsfeld für Europa und damit auch für Österreich zu beackern haben.

Beatrix Karl kommt – und meine Wahl ist auch deshalb auf sie gefallen – aus dem Herzen der Universitätslandschaft Österreichs. Sie war seit 23 Jahren aktiv als Stu­dentin, Assistentin und Universitätsprofessorin an der Universität in Graz engagiert und kennt daher mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen das Innenleben des universitären Betriebs wie nur wenig andere. Das sind die besten Voraussetzungen dafür, so denke ich, dass die Herausforderungen, die ja nicht zu knapp bemessen sind, bewältigt wer­den können.

Sie hat noch einen zweiten großen Vorteil in ihrer Vita und ihrem Lebenslauf zu ver­zeichnen, und zwar, neben der Lehre auch in der Forschung aktiv gewesen zu sein. In München war sie am Max-Planck-Institut im Bereich der Forschung zwei oder drei Jahre aktiv. Sie kennt also auch die zweite Facette dieses wichtigen Zukunftsressorts Wissenschaft und Forschung.

Der dritte Punkt ist, dass wir alle, denke ich, die Aufgabe haben, aus der Krise heraus die richtigen Antworten für die Zukunft zu finden. Sicher ist – da kann ich mich dem Bundeskanzler anschließen –, dass Bildung, Forschung und Entwicklung in und auch nach der Krise einen Schlüsselfaktor für den Aufschwung in Österreich und den Wohl­stand, den wir uns erarbeiten wollen, darstellen.

Wir wollen mit Forschung, Bildung und wissenschaftlicher Ausbildung auf Top-Niveau Arbeitsplätze schaffen und Österreich dort halten, wo es ist, nämlich an einer der besten Stellen in Europa im Bereich der Arbeitsmarktsituation. Das ist der dritte Bereich und Kernkompetenzbereich von Beatrix Karl. Sie kommt aus dem Arbeits- und Europarecht, vor allem aus dem Arbeitsrecht als Professorin, und war in der Arbeit­nehmervertretung meiner, unserer Österreichischen Volkspartei für mehr als ein halbes Jahr aktiv, sie kennt also auch diesen dritten Bereich.

Das ist ein spannender Bogen: Forschung, Wissenschaft und Arbeit schaffen. Und in dieser Kompetenz bist du unerreicht, und ich denke, das ist eine tolle Voraussetzung für die nächsten Jahre. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es sind natürlich etliche Herausforderungen zu bestreiten. Der Universitäts- und Hochschuldialog ist eingeleitet, und ich ersuche alle hier im Hohen Haus, darauf zu achten, dass nicht der Stil der Auseinandersetzung, der zwischen Studenten und Universitäten und dem Minister und der Regierung in den letzten Wochen Usus war, auch künftige Debatten beherrschen wird.

Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, dass bereits wenige Tage nach Amtsantritt die neue Ministerin von den Grünen mit Misstrauen bedacht wird, weil sie Konzepte auf den Tisch gelegt hat. (Beifall bei der ÖVP.)