terstützen, die Leistung erbringen, dass Sie jene unterstützen, die Bildung auch annehmen. Da geben wir Ihnen einige wenige Tage oder Wochen Zeit und hoffen, dass Sie auch in diesem Bereich endlich einmal Akzente setzen und nicht die nächsten 14 Monate so verbringen wie Ihre Regierungsspritzen, pardon, Regierungsspitzen Pröll und Faymann (Heiterkeit – Ruf bei der ÖVP: Spritzen brauchst du!), die halt meinen, lieber irgendwo von einem Sport- und VIP-Fest zum anderen hin- und herzutingeln, als Arbeit für dieses Land zu leisten. – Ich danke Ihnen. (Beifall beim BZÖ. – Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Hast du ein Problem? – Abg. Grosz – das Rednerpult verlassend –: Mit wem? – Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Überhaupt!)
12.56
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. – Bitte.
12.56
Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Liebe Frau Minister Karl! Ich wünsche Ihnen am Anfang viel Glück und alles Gute für Ihre Aufgabe! – Sie werden es brauchen. Sie wissen, ich habe Ihnen das bei unserer gemeinsamen Reise nach Budapest prophezeit, dass Sie heute hier sitzen werden. Es freut mich für Sie ganz besonders, aber was ich nicht verstehe, ist, dass unser Vizekanzler und ÖVP-Chef, die „Supernanny“ namens Josef Pröll, hier eine Polit-Show veranstaltet hat. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Das muss alle beschäftigen! Irre!)
Nachdem der „Superpraktikant“ von Ihnen forciert worden ist, haben Sie dann noch die Show „Wie bastle ich mir einen Minister?“ veranstaltet. Das finde ich schon ein starkes Stück, dass Sie da drei Monate lang nichts gemacht haben. Sie haben genau gewusst, dass Herr Minister Hahn nicht mehr handlungsfähig ist und nichts mehr getan hat. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Wer sagt das?) Wir haben keine Erfolge mehr gesehen, und da haben Sie total versagt, Herr Minister! (Bundesministerin Dr. Fekter: Ihr habt nicht aufgepasst! Ihr habt alles verschlafen! – Ruf bei der ÖVP: Reden Sie über die Zukunft!)
Ich möchte als Vorarlberger und als West-Österreicher auch davon sprechen, dass ich doch etwas traurig bin – auch wenn ich mich für Frau Minister Karl freue –, dass wieder kein West-Österreicher zum Zug gekommen ist. Wir haben seit über drei Jahren von Salzburg bis Vorarlberg keinen einzigen West-Österreicher in der Regierung, was viel über die Prioritäten dieser Bundesregierung aussagt. Wenn ich dann Landeshauptmann Sausgruber aus Vorarlberg höre, der noch seine Begeisterung über die neue Bestellung zum Ausdruck bringt, dann weiß ich nicht: Haben Sie, Herr Vizekanzler, Herrn Sausgruber etwas ins Essen gestreut, oder sind Kopf und Co. in verschiedenen Entscheidungen so stark gegen Vorarlberg vorgegangen, dass Herr Sausgruber schon resigniert hat?
Frau Ministerin, ich hoffe, Sie werden Ihre Aufgabe besser machen als Ihr Vorgänger – die Probleme an den Universitäten sind heute schon mehrfach angesprochen worden. Wir wissen, dass Berufsbesetzer und Sandler in den Hörsälen gesessen sind, dass es an der Uni „zugegangen ist“, und diejenigen, die studieren wollten, behindert wurden. In Österreich wurde im Gegensatz zu Deutschland – in Deutschland hat man ja rigoros durchgegriffen! – nichts gemacht, also ein klares Versagen des Ministers Hahn. (Beifall beim BZÖ. – Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Da klatschen nicht einmal die Eigenen!)
Wie man in der ÖVP mit solchen Ministern, die man nicht brauchen kann, umgeht, haben wir gesehen: Zuerst hat man Herrn Strasser nach Brüssel abgeschoben, jetzt wird Herr Hahn nach Brüssel abgeschoben – ich bin gespannt, wer dann der Nächste ist. (Rufe bei der ÖVP: Stadler! Stadler! – Abg. Mag. Stadler: Freut euch nicht zu früh!) Alle, die unfähig sind, bei denen Gefahr besteht, dass sie Schaden anrichten oder die
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite