Wir haben vielfach Nachholbedarf, um ein modernes Netz auch innerhalb der Kommunen aufzubauen – das ist natürlich mit finanziellem Einsatz verbunden. Wir werden diesen finanziellen Einsatz aufgrund der Notwendigkeit tragen müssen, dass wir diese Daten ja selber verwenden oder den Bürgern anbieten können möchten, und das in einer modernen Form. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
21.35
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schopf. – Bitte.
21.35
Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Dieses Gesetz ist vor allem auch für die Umweltpolitik von größter Bedeutung, und zwar nicht nur für die österreichische Umweltpolitik, sondern, wie bereits gesagt wurde, für die europäische Umweltpolitik.
Es gibt in Zukunft wichtige Daten, die abgefragt werden können, verschiedene Geodaten: Es werden, so hoffe ich zumindest, viele Karten eingespielt werden, es wird Höhendaten geben, Geländemodelle, aber auch Satellitenbilder werden in Hinkunft zur Verfügung stehen – das ist nur ein kleiner Auszug einer riesigen Palette, die in Zukunft angeboten wird.
Diese Informationen sind für alle Bürgerinnen und Bürger wichtig und ihnen auch zugänglich, vor allem aber auch für die Verwaltung und für die Wirtschaft. Ich denke, diese Daten sind darüber hinaus für die politischen Parteien und für die Politik generell notwendig und wichtig, und ich hoffe, dass wir aufgrund dieser Daten eine noch bessere Umweltpolitik betreiben können.
Meine Damen und Herren, wenn man sich dieses Gesetz ansieht, so, denke ich, wäre es vielleicht besser gewesen, wenn wir einen anderen Titel gewählt hätten: Anstelle von „Geodateninfrastrukturgesetz“ wäre „Umwelt- und Geodateninfrastrukturgesetz“, so denke ich, der richtigere Name für dieses Gesetz gewesen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
21.36
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mayer mit gewünschten 2 Minuten zu Wort. – Bitte.
21.37
Abgeordneter Peter Mayer (ÖVP): Frau Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir leben ja in einer Informationsgesellschaft, und Daten und Informationen zu sammeln und diese einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, ist ein wachsender Sektor.
Harmonisierung und Standardisierung stehen bei dieser Richtlinie im Vordergrund – es wurde auch schon vieles erwähnt, was in der Richtlinie steht und was dieses Gesetz alles können muss. Ich möchte noch kurz auf einen Punkt eingehen.
Die vorhandenen Daten sollen ja hauptsächlich über Nutzung von Netzdiensten zur Verfügung stehen. Mein Kollege aus Oberösterreich hat das erfolgreiche DORIS-Modell vorgestellt und ist schon kurz darauf eingegangen.
Ich möchte noch Folgendes ergänzend erwähnen: Drei Mitarbeiter arbeiten schon seit zwei Jahren im Landesdienstleistungszentrum daran, dass man bequem und bedienerfreundlich online zu den Daten kommt. Und wenn man weiß, dass es täglich 60 000 Abrufe gibt, dann sieht man, dass wir in Oberösterreich sehr gut auf dem Datenhighway unterwegs sind – aber auch mit www.geoland.at ist bereits ein bundesländerübergreifendes Projekt online.
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