Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 186

200g" empfohlen wird, diese "aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes" nicht zu verzehren.

Der letzte Punkt im Informationspapier des Bereiches Verbrauchergesundheit aus dem Gesundheitsministerium besagt: 23. 1.2010: Rücknahme vom Markt, Information der Öffentlichkeit durch Herstellerbetrieb

Das offizielle Gesundheitsministerium behauptet am 15. Februar, erst genau ab die­sem Tag informiert worden zu sein. Ulrich Herzog, Bereichsleiter Verbrauchergesund­heit im Gesundheitsministerium, erklärt gegenüber der APA, er wisse erst seit dem 23. Jänner von Listerien in Käse und hätte „nichts machen können“.

4. Februar 2010

Alle in der EU wissen es, nur nicht die österreichische Bevölkerung: Bereits am 4. Feb­ruar 2010 erscheint ein Fachartikel der medizinischen Fachexperten, die den Listeriose-Ausbruch dokumentiert haben, auf der Website des europäischen Fachjournals "Euro­surveillance", der bereits den gesamten Werdegang der Analyse aller Fakten zum Listerienskandal enthält - allerdings ohne namentliche Benennung von Hersteller und Käsesorte.

15. Februar 2010

Das BZÖ deckt den Skandal auf: Die Tatsache, dass an dem Käse der steirischen Fir­ma bis Ende 2009 sechs Menschen verstorben waren, war erst am Montag, den 15. Februar, der Öffentlichkeit und da nur auf Druck von Reportern aufgrund der Auf­forderung des BZÖ, der Minister möge hier aktiv werden, bekannt geworden.

15. Februar 2010

APA: Den Vorwurf seitens des BZÖ, dass es vom Gesundheitsministerium keine War­nung gegeben habe, weist der zuständige Bereichsleiter für Verbrauchergesundheit Mag. Herzog zurück: "Wovor hätten wir vor dem 23. Jänner warnen sollen, wenn die Ursache nicht bekannt ist?" Außerdem habe die Firma selbst gewarnt, somit sei dies nicht mehr Aufgabe des Ministeriums.

Mit dieser Aussage erteilt das Ministerium sich selbst eine Absage an die eigene Kom­petenz die es seit dem Bekannt werden des Skandals so verzweifelt vorgibt zu be­sitzen.

16. Februar 2010

„Als ich informiert worden bin, haben wir auch die Öffentlichkeit informiert", erklärte Stöger vor dem Ministerrat am 16.2.2010 gegenüber der APA. Wann und wie diese In­formation erfolgte, vermochte der Minister auf Nachfrage von Reportern aber nicht zu konkretisieren.

Folgende Beilagen:

Medizinische Fachartikel Eurosurveillance

Informationspapier des Bereiches Verbrauchergesundheit aus dem Gesundheitsminis­terium