Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 7. Juli 2010 / Seite 36

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den Fernsehschirmen! Die Förderung von Familien stellt in Österreich ein zentrales po­litisches Anliegen dar. Österreich liegt mit seinen Zuwendungen an Familien im Spit­zenfeld in Europa. „Familienfreundliches Österreich: Bilanz und Perspektiven für die Zukunft“, unter diesem Titel steht die Aktuelle Stunde. Auch der Österreichische Fami­lienbericht, der dem Parlament vorliegt, steht hier zur Debatte – ein Bericht, der die letz­ten zehn Jahre behandelt.

In diesem Jahrzehnt hat sich wahrlich viel getan, in der Familienpolitik, aber auch in den Familien selbst. Die Familie zeigt sich heute als ein buntes, vielfältiges Bild. Fami­lie, das sind Kleinfamilien, Großfamilien, es sind gemeinsame oder getrennte Haushal­te, es sind Alleinerziehende und Patchworkfamilien. Genau auf diese Vielfalt gilt es in der Familienpolitik heute einzugehen und den Familien in ihren unterschiedlichen Le­bensweisen und Bedürfnissen bestmöglich zur Seite zu stehen.

Da spricht der Familienbericht eine deutliche Sprache, die Sprache eines familien­freundlichen Österreich, das wir in den letzten Jahren gestaltet haben.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch den jetzigen Zuständigen in den Ministe­rien Danke sagen, nämlich Frau Staatssekretärin Christine Marek und natürlich Fami­lienminister Reinhold Mitterlehner. (Beifall bei der ÖVP.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ausgaben für familienpolitische Maßnahmen stellen in Österreich nach den Aufwendungen für Pensionen und Gesundheit mit rund 10 Prozent der Sozialausgaben die drittgrößte Ausgabenkategorie dar. Das zeigt schon, welche Wertigkeit Familie hat.

An dieser Stelle möchte ich nur einige der so wichtigen Maßnahmen herausheben, die Österreich in Summe auch ins europäische Spitzenfeld gebracht haben mit den finan­ziellen, aber auch Sachleistungen für Familien, für Eltern und zum Wohle der Kinder.

Was die finanzielle Unterstützung anlangt, möchte ich mit einem echten Meilenstein beginnen, dem Kinderbetreuungsgeld, das 2002 eingeführt wurde. Damit wurde das erste Mal der Betreuungsaufwand für Kleinkinder unabhängig davon, ob zuvor von den Eltern erworbene Versicherungszeiten da waren, zumindest teilweise abgegolten. Ein vielfältiges, flexibles Angebot, das möglichst allen Wünschen und Vorstellungen hin­sichtlich persönlicher Lebensgestaltung entgegenkommt, ist dabei das Ziel.

Wahlfreiheit wurde mit den beiden Reformen des Kinderbetreuungsgeldes ganz groß geschrieben, und dementsprechend wurden auch die Wahlmöglichkeiten für Mütter und Väter stetig erweitert bis zum jüngsten Schritt. Es gibt jetzt vier Pauschalvarianten und eine einkommensabhängige Variante, die ja auch im Wahlprogramm der ÖVP ver­ankert war, die die Regierung jetzt unter Staatssekretärin Christine Marek und Vize­kanzler Finanzminister Josef Pröll mit dem Regierungspartner beschlossen hat, die Mütter und Väter auswählen können, je nachdem was zum persönlichen Lebensmodell am besten passt, je nachdem was auch am besten zur Kombination von Beruf und Fa­milie passt. (Beifall bei der ÖVP.)

Werte Kolleginnen und Kollegen! Familie und Kinder, so heißt die Zukunft unseres Lan­des. (Unruhe im Sitzungssaal.) Es ist ganz entscheidend, da auch eine andere Sicht­weise einzunehmen, denn unsere Familien sind nicht nur als Leistungsempfänger, son­dern auch als Investoren zu sehen. Sie haben gerade in ihrem unmittelbaren Umfeld große Bedeutung ...

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren, ich ersuche Sie drin­gend, den Geräuschpegel zu senken!

Bitte, Frau Abgeordnete.

 


Abgeordnete Ridi Maria Steibl (fortsetzend): Danke, Frau Präsidentin, ich habe mir nämlich schon überlegt, wie viel Familie in diesem Parlament wert ist. Ich weiß, dass es


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