Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 7. Juli 2010 / Seite 188

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

18.21.06

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatsse­kretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auch im Plenum meine Kritik wie­derholen, die ich schon im Ausschuss an dieser zweiten „Lex Schröder“– so kann man das durchaus nennen – geäußert habe. Es geht dabei um die Haftung für Verleihgut aus fremden Ländern für Ausstellungen.

Wir müssen zuerst einmal zurückgehen und überlegen, wofür es überhaupt eine Basis­abgeltung gibt. Die Basisabgeltung ist im Zuge der Ausgliederung der Bundesmuseen zustande gekommen, weil der Staat gesagt hat, jedes Museum soll eine bestimmte Summe Geldes bekommen und damit ordentlich wirtschaften, während sich der Staat zurückzieht, und es ist die Verantwortung jedes Bundesmuseums, all das ordentlich durchzuführen, wofür ein Bundesmuseum überhaupt gebraucht wird.

Das ist an sich sinnvoll. Nicht sinnvoll ist es dann, wenn die Bundesmuseen bei jeder Gelegenheit über die Stränge schlagen und weit über ihre Möglichkeiten, weit über die­se Basisabgeltung hinaus planen. Damit begonnen hat vor etwa sechs Jahren unser „berühmter“ Direktor Seipel, der es dann so weit gebracht hat, dass die Regierung sei­ner Überlegung zugestimmt hat, es könnte so etwas wie ein gemeinsamer Pool in der Größenordnung von einer Milliarde gegründet werden und aus diesem Pool könnten dann alle Bundesmuseen noch zusätzliche Versicherungshaftungen schöpfen.

Das war vor sechs Jahren. Und vor zwei Jahren hat dann Direktor Schröder noch eins draufgesetzt und gesagt: Das ist uns auch noch zu wenig! Ich habe eine Einzelausstel­lung, die Van-Gogh-Ausstellung, bei der ich eine zusätzliche Haftung in der Größen­ordnung von 500 Millionen € seitens des Bundes benötige!

Meine Damen und Herren! Ich habe damals – es war genau vor zwei Jahren – an die­ser Stelle davor gewarnt, dass nur deshalb, weil nie etwas passiert, man nicht glauben sollte, dass dann nicht tatsächlich eines Tages ein Schaden eintritt. Und in der Größen­ordnung von 500 Millionen € wäre das gewaltig. So etwas kann bei einer Einzelausstel­lung durchaus sein. Bei einem Pool von einer Milliarde, aufgeteilt auf alle Museen, ist das wesentlich weniger leicht möglich, aber bei einer Einzelausstellung kann das durch­aus sein. Und es häufen sich sogar solche Unfälle. Daher habe ich gesagt: Das ist so ähnlich ... (Zwischenruf des Abg. Mag. Molterer.)

Herr Kollege Molterer, ich habe es Ihnen im Ausschuss ohnehin schon erklärt: Das ist so ähnlich, wie wenn Sie sagen würden: Es passiert mir nie etwas, daher macht es nichts, wenn ich mein Auto nicht versichere, denn es ist mir noch nie etwas passiert, und daher kann mir auch in Zukunft nichts passieren!

Es ist im Gegenteil so: Je öfter Sie mit dem Auto fahren und je teurer das Auto ist, um­so gefährlicher wird das Ganze. Und dafür gibt es Versicherungen!

Da im Ausschuss Kollege Matznetter sinngemäß davon gesprochen hat, dass wir die Verteidiger einer Versicherungslobby seien, muss ich ihm sagen: Das ist völlig falsch, denn dann müssten Sie absolut gegen jede Versicherung sein!

Es geht darum, dass man mit wenig Einsatz das große Risiko abdeckt. Aber natürlich, auf Kosten der Allgemeinheit können wir auch das große Risiko direkt übernehmen. Und genau das machen wir!

Vor zwei Jahren habe ich noch etwas angemerkt, und zwar habe ich gesagt: In zwei Jahren wird es wieder so weit sein, da wird der nächste Direktor kommen, und es ist dann nicht die Van-Gogh-Ausstellung, sondern eine andere Einzelausstellung! Es war dann die Michelangelo-Ausstellung. Und so ist dann prompt meine Voraussage einge­treten.

 


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite