Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung, 7. Juli 2010 / Seite 235

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Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Nun kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, seinen Be­richt 814 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Auch das ist mit Mehrheit angenommen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 815 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Dr. Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauenanteil im Orchester der Wiener Philharmoniker.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zei­chen. – Das ist die Minderheit und somit abgelehnt.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, seinen Be­richt 816 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit und somit angenommen.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 817 der Beilagen angeschlossene Entschließung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustim­mung. – Das ist mit Mehrheit angenommen. (E 110.)

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Dr. Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Finanzie­rung des Österreichischen Freilichtmuseums Stübing.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zei­chen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und somit abgelehnt.

20.55.39Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 18 und 19

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gelangen nun zur verlegten Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 18 und 19, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.

Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 18: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2010 geändert wird, in 752 der Beilagen.

Hiezu haben die Abgeordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht, der eine Änderung des Einleitungssatzes sowie der Ziffer 3 zum Inhalt hat.

Da nur dieser eine Antrag vorliegt, lasse ich sogleich über den Gesetzentwurf samt Ti­tel und Eingang in der Fassung der Regierungsvorlage und unter Berücksichtigung des Abänderungsantrages der Abgeordneten Jakob Auer, Krainer, Kolleginnen und Kolle­gen abstimmen. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

 


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