Zeiten. Den Anspruch zu erheben, die einzig wahre Familienpartei zu sein, der ist hehr, ich bin jedoch davon überzeugt, dass wir uns alle sehr ernsthaft der Bedürfnisse und Wünsche der Kinder und der österreichischen Familien annehmen.
Der 5. Familienbericht gibt Aufschluss und einen großzügigen Überblick über die letzten zehn Jahre. Ich finde es auch sehr spannend, dass dieser Bericht abgelehnt wird. Als ich im Ausschuss festhielt, dass es ein gutes Datenwerk mit vielen Fakten, Prognosen und Zahlen ist, hat Kollegin Haubner darauf bestanden, dass das auch sechs Jahre ihrer Beteiligung umfasst – wie auch immer FPÖ, BZÖ, bunt. Also das verstehe ich nicht ganz: Im Bericht werden sechs Jahre unter ihrer Beteiligung geschildert – und dann lehnen Sie diesen Bericht ab; aber das ist Ihre Sache.
Dieser Bericht ist ein Nachschlagwerk und dient vor allem als Ausgangspunkt, um nachzuschauen und nachzudenken, welchen neuen Herausforderungen wir gegenüberstehen, wo welcher Handlungsbedarf gegeben ist, der wichtig und notwendig ist, und wo es gegebenenfalls auch familienpolitische Schwachstellen gibt. Der Bericht zeigt, dass es neue Herausforderungen geben wird, neue Handlungsfelder, weil es veränderte Familienstrukturen in Österreich gibt. Die Sicht der Kinder und auch die Bedürfnisse der Eltern sind zu berücksichtigen. Es ist dies ein klarer Arbeitsauftrag für mich, für uns, an das Parlament und natürlich auch an das Ministerium, an die Frau Staatssekretärin.
Meine Damen und Herren, wenn wir über Förderungsmaßnahmen in Österreich sprechen, reden wir von 10 Milliarden €, die jährlich für die österreichischen Familien zur Verfügung gestellt werden, 6 Milliarden € aus dem Familienlastenausgleichsfonds, 4 Milliarden € noch dazu durch steuerliche Erleichterungen, kostenfreie Mitversicherung in der Sozialversicherung et cetera, et cetera. Dazu kommen dann noch unterschiedliche Leistungen der Bundesländer, zum Teil auch Maßnahmen, die in Gemeinden gesetzt werden. Das ist also keine Kleinigkeit mehr. Wenn wir die Fördermaßnahmen um einen Euro pro Jahr und pro Kind erhöhen würden, würde das 22 Millionen € ausmachen.
Meine Damen und Herren, wir müssen darüber nachdenken, dass es zu einem sorgsamen Ausgleich zwischen finanziellen Geldleistungen und Zuwendungen einerseits und Sachleistungen andererseits kommt. Hier besteht tatsächlich eine Schieflage, obwohl auch im Bericht immer wieder festgehalten wird, dass die Zurverfügungstellung von Sachleistungen eine der Bedingungen und Grundlagen dafür ist, dass Kinder faire Chancen vorfinden. Auch das ist mir wichtig. Ich möchte auch noch erwähnen, dass es gerade der Experte Guger war, der darauf hingewiesen hat, dass finanzielle Geldleistungen natürlich auch dazu dienen, Armut zu vermeiden.
Einige Themenfelder aus dem Bericht, die sehr wichtig waren: zum einen das Thema Zeit. Wie kann ich Zeit in meine Familie investieren? Wie kann ich mir Zeit und Raum schaffen? Wie kann ich Zeitwohlstand schaffen, um Familie erlebbar und spürbar zu machen im Verhältnis dazu, dass die Arbeitswelt Mobilität, Flexibilität verlangt? Es geht auch um Bindungsfähigkeit beziehungsweise -unfähigkeit.
Ein wesentlicher Beitrag im Bericht ist der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Versorgungsarbeit und natürlich Kindern als Schlüssel dazu gewidmet, dem Kinderwunsch Rechnung zu tragen und Kinder zu ermöglichen. Ein wesentlicher Schwerpunkt dabei ist die qualifizierte und großflächig angebotene Kinderbetreuung in Österreich. Kinderbetreuung, die Bildung bietet, die Betreuung bietet, die natürlich auch Beziehungsarbeit leistet, Beziehungsarbeit in den Kinderbetreuungseinrichtungen. Für uns sind Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen Dienstleistungen, die für Kinder erbracht werden.
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