Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll77. Sitzung / Seite 194

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gemacht!) Nein, nein, Amon, Werner Amon (Abg. Grosz: „Werner Schützenhöfer“!), „Werner Schützenhöfer-Amon“.

Denn Ludwig XIV. war, wie Kollege Walser schon richtig gesagt hat, nicht nur für den ganzen Staatsbankrott verantwortlich, der dann später seinen Nachnachfolger einen Kopf kürzer gemacht hat (Abg. Dr. Rosenkranz: Ist das der Kopf vom Faul?) – ich möchte nicht unbedingt Ihr Nachnachfolger sein, wenn der Vergleich stimmt –, sondern er hatte auch eine beispiellose Mätressenwirtschaft – Frau Kollegin Fekter, ich weiß nicht, wer da gemeint ist –, die Madame de Montespan, die Madame de Maintenon. (Beifall beim BZÖ.) Ja, auch ein besonders unpassender Vergleich. Das sollten Sie zurückweisen. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Was wollen Sie damit sagen?)

Aber er war jener Politiker, der zum ersten Mal Selbstherrlichkeit, Selbstgefälligkeit und Selbstverliebtheit in der Politik zur beherrschenden Methode, zum beherrschenden Stilelement gemacht hat. Da hat Kollege Amon schon eher wieder ins Schwarze getroffen, Herr Kollege Kopf. (Abg. Kopf zeigt in Richtung BZÖ.) Das war Kollege Amon, wirklich, das war er. Sie müssen es nachlesen. Sie müssen aufpassen, was Ihre Leute sagen. Vor allem ein bisserl mehr Geschichtsunterricht schadet nicht. Dann würde man nicht mit solchen Vergleichen den eigenen Vizekanzler in Verlegenheit bringen.

Nun, meine Damen und Herren, Kollege Amon hat sich auch noch darüber alteriert, dass die Würde des Hauses wegen des Kollegen Grosz gefährdet sei. Mag sein, dass das seine Welt ist. Ich sage Ihnen, ich mache mir weniger Sorgen um die Würde des Hauses als um die Einhaltung unserer Bundesverfassung. Das ist nämlich wichtiger! (Beifall beim BZÖ.)

Meine Damen und Herren! Diese hält genau Ihr „Ludwig“ nicht ein, Ihr großer „Ludwig“ hält diese nicht ein. Er hat selber gemeinsam mit dem Bundeskanzler, der heute verschwunden ist – oh, pardon, sein Alter Ego sitzt da (in Richtung von Staatssekretär Dr. Ostermayer weisend) –, erklärt – ich zitiere –:

„Aus diesem Grunde möchten wir Ihnen, sehr geehrte Frau Präsidentin“ – hat die Bundesregierung mitgeteilt –, „mitteilen, dass wir den in Art. 51 Abs. 3 B-VG vor­gesehenen Termin zur Vorlage des Entwurfes eines Bundesfinanzgesetzes 2011 nicht einhalten werden können.“ – Zitatende.

Meine Damen und Herren vom Wirtschaftsbund, wandeln wir jetzt diesen Satz ab. In Zukunft wird jeder Steuerzahler in diesem Lande dem Finanzministerium mitteilen können: Sehr geehrter Herr Amtsvorstand! Sehr geehrte Frau Amtsvorständin! Aus diesem Grunde möchten wir Ihnen mitteilen, dass wir den in § 45 Abs. 2 Einkommensteuergesetz genannten Termin leider nicht einhalten werden können. Das Gleiche gilt für § 21 Umsatzsteuergesetz.

Was wird ihm dann passieren, meine Damen und Herren? (Bundesministerin Dr. Fekter: Säumniszuschlag!) – Genau, Säumniszuschlag, sagt Madame de Fekter. Säumniszuschlag, Verzugszinsen, meine Damen und Herren! (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Bitte?

Nun, der Vergleich kam von eurem Abgeordneten (in Richtung ÖVP), meine Damen und Herren! Bitte, der Vergleich kam von eurem Abgeordneten! Bitte, Willi (in Richtung des Abg. Mag. Molterer), nicht aufregen! Du bist der Vorgänger von ihm gewesen, du hast mit verursacht, was er demnächst den Bürger wird ausbaden lassen, meine Damen und Herren! Wie erklärst du das dem Bürger draußen, wenn er sagt, ich muss die Termine einhalten, aber der Chef, der mir das Geld abnimmt, der hält nichts ein? (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Ärger als der Grosz!) – Aber was heißt da „ärger als der Grosz“? Das trifft natürlich.

 


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