Im Fall dieser Zwillinge haben Sie von Schmerzen gesprochen, wenn Sie die Kinderaugen im Fernsehen sehen. – Ich möchte Sie gerne fragen: Was tun Sie denn, wenn diese Schmerzen zu groß werden? Schalten Sie dann den Fernseher ab? Klappen Sie die Zeitung zu? Oder gehen Sie zum Schreibtisch und schauen einmal in Ihren Fremdengesetzen nach, in Ihrem humanitären Aufenthaltsrecht und überlegen sich, wie Sie solche Situationen vielleicht vermeiden können, wo nicht Sie leiden, sondern die Kinder und die Familien leiden? Das wäre eine bessere Alternative. (Beifall bei den Grünen.)
Stoppen Sie unverzüglich diese beschämenden Familienabschiebungen von Menschen, die hier ihre Heimat gefunden haben, von Kindern, die nichts anderes kennen! Dann können Sie vielleicht Ihre Schmerzen anders bekämpfen.
Das für mich berührendste und beeindruckendste Interview in dieser Diskussion, die quer durch ganz Österreich gegangen ist, war wohl das von Hans Jörg Ulreich, dem Gründer des „Freunde schützen“-Hauses in Wien, der das aus folgendem Motiv getan hat: Er ist Vater eines Sohnes. Der Sohn hatte einen besten Freund im Kindergarten, den besten Freund in der Volksschule, den besten Freund in der weiterführenden Schule. Und dieser Freund wurde von einem Tag auf den anderen einfach abgeschoben, einfach entfernt, einfach weggeschoben.
Der Vater konnte seinem Sohn nicht erklären, warum das so war. Niemand kann seinen Kindern erklären, warum andere Kinder, die jahrelang mit ihnen gemeinsam in der Schulbank sitzen, mit ihnen gemeinsam Fußball spielen, mit ihnen gemeinsam am Spielplatz herumtoben, mit ihnen perfekt Deutsch sprechen, perfekt integriert ihr Leben teilen, warum diese Kinder auf einmal unser Land verlassen müssen.
Das können Sie niemandem erklären. Versuchen Sie heute, diesen Schülerinnen und Schülern zu erklären, was das für ein Recht sein soll, dass Kinder kein Recht in diesem Land haben, das Leben zu leben, das sie seit Jahren, seit sechs Jahren, seit acht Jahren, seit zehn Jahren leben, die gar kein anderes Leben kennen. Versuchen Sie, das einmal zu erklären! (Beifall bei den Grünen.)
Oder versuchen Sie es andersherum! Versetzen Sie sich in die Situation der Mutter dieser Zwillinge! Ich kann Ihnen nur sagen: Ich schließe das für niemanden aus, dass es jemandem von uns auch einmal schlecht geht, dass es jemandem psychisch schlecht geht, dass er mit irgendeiner Krankheit, vielleicht Burnout – das kann ja auch Sie einmal betreffen –, im Krankenhaus liegt, in einer sehr, sehr schwierigen Situation, suizidgefährdet ist, wie es diese Mutter war, und dann, in dieser Situation, nimmt man ihr die Kinder weg, nimmt man ihr beide Kinder weg.
Ich weiß nicht, was ich in dieser Situation tun würde. Ich würde für mich keine Garantie abgeben, was ich in dieser Situation tun würde, wenn es mir schlecht geht und man mir meine beiden Kinder wegnimmt. Dieses Verständnis sollten Sie als Mutter auch einmal für eine andere Mutter aufbringen, einfach nur für einen anderen Menschen, der seine Kinder genauso liebt wie Sie, glaube ich, Ihr Kind lieben. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Dr. Stummvoll.) – Das hat nichts mit gut und schlecht zu tun. (Abg. Weinzinger: Sie bringen da etwas durcheinander!)
Ich meine, es gibt eine große Grundlage in dieser Gesellschaft, es gibt eine Grundlage, die mittlerweile in Österreich aus den Augen verloren wurde, nämlich das Recht, das Wohl des Kindes. Sie weigern sich mittlerweile seit Monaten, die Kinderrechtskonvention, die genau die Perspektive in den Mittelpunkt auch der rechtlichen Situation stellen würde, dass man vom Recht des Kindes ausgeht, umzusetzen. (Abg. Steibl: Sie waren dagegen! ...!)
Ein Kind hat nicht das Recht in Österreich, nach acht, nach zehn Jahren hier zu bleiben, obwohl es nichts anderes kennt. Dieses Recht gibt es nicht. Es können 16-Jährige
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