Orthodoxe, es geht um protestantische Christen, es geht um alle möglichen evangelischen Gruppierungen, die allesamt betroffen sind.
Nehmen wir nur etwa das Beispiel des Irak: Innerhalb einer Woche hat es 14 konkrete blutige Anschläge im Irak auf Christen gegeben – auf Kirchen, auf Wohnhäuser von christlichen Familien. Es sind Autobomben explodiert, es hat das Massaker in Karada gegeben, bei dem über 40 Menschen umgebracht worden sind, und gleich danach hat eine Welle von Gewalt gegen Christen eingesetzt mit dem klaren und erkennbaren Ziel, die noch verbliebenen Christen – immerhin sind das früher einmal eineinhalb Millionen Menschen gewesen, heute lebt nur mehr die Hälfte im Irak – entweder zum Exodus zu bewegen oder sie jedenfalls umzubringen, zu vertreiben, einzuschüchtern et cetera. (Abg. Kickl: ... amerikanischer Oberhoheit!) – Das kann, meine ich, von der Welt nicht hingenommen werden, das sollte jedenfalls von uns gemeinsam nicht hingenommen werden, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich will aber nicht nur ein einzelnes Land wie den Irak herausgreifen, es gibt genauso andere Beispiele. In Pakistan etwa wartet eine junge Frau auf ein Todesurteil. Sie soll aufgehängt werden nach einem Urteil eines pakistanischen Gerichts, weil sie angeblich beim Wasserholen den Propheten Mohammed abfällig beurteilt haben soll. Da gibt es einen Paragraphen, einen Artikel im pakistanischen Strafgesetzbuch, der Gotteslästerung mit dem Tod bedroht. Freunde, das kann in einer modernen Welt im 21. Jahrhundert nicht hingenommen werden! (Beifall bei der ÖVP.)
Es gibt ähnliche Beispiele in Ägypten; wir finden in Nordkorea, einem kommunistischen Land – der letzten Bastion –, ähnliche Situationen. (Abg. Scheibner: Türkei, Türkei!) In Indien hat es in einigen Staaten Ausschreitungen gegen die dort lebenden Christen gegeben, bei denen mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen sind. Selbst in der Türkei, immerhin ein Kandidat auf Mitgliedschaft bei der Europäischen Union – und es sind ja auch einige Kapitel diesem Thema der Grundfreiheiten, der Menschenrechte, der bürgerlichen Rechte gewidmet – finden wir folgende Situation vor: Gab es früher, vor 100 Jahren, 20 Prozent Christen, natürlich hauptsächlich orthodoxe Christen, die dort gelebt haben, gibt es heute nicht einmal 0,1 Prozent. Das kann und soll nicht verschwiegen werden und sollte daher thematisiert werden. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Strache und Kitzmüller.)
Ich werde daher auch namens meiner Fraktion ersuchen, dass der Nationalrat sich dieses Themas annimmt – sei es in einer gemeinsamen Entschließung heute oder jedenfalls in einem Selbständigen Antrag, den wir dann diskutieren wollen.
Herr Minister! Ich weiß natürlich, dass Ihnen gerade das Thema Christen oder Religionsfreiheit allgemein – es geht mir überhaupt nicht nur um eine, in dem Fall um meine Religion, sondern das ist ein Grundrecht für alle Religionen, das von uns garantiert werden muss – auch ein besonderes Anliegen ist.
Drittes Thema: Im Außenpolitischen Bericht spielt natürlich die ganze Frage der Europäischen Union, der Bewältigung der Wirtschaftskrise, der Lehren aus dieser Krise eine ganz besondere Rolle. Zunächst war Griechenland dran, jetzt wendet sich der Fokus massiv in Richtung Irland; Portugal könnte ein weiterer Testfall sein. Ich glaube, dass wir Ihnen und auch dem Bundeskanzler und dem Finanzminister den Rücken stärken müssen, dass wir jetzt nicht rückwärtsgehen sollten, sondern ein gemeinsames Konzept innerhalb der Europäischen Union entwickeln müssen, wie wir nach vorne gehen, eine Vorwärtsstrategie.
Diese Vorwärtsstrategie sollte das einlösen, was ja vor zehn Jahren sogar versprochen wurde, nämlich Europa, die Europäische Wirtschaftsunion in dem Sinne, zu einer der wirtschaftlich stärksten und wettbewerbsfähigsten Regionen der Welt zu machen – das war ja das eigentliche Versprechen. Wir sind weit dahinter zurückgeblieben, wir haben
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