herzlich danken und alles Gute wünschen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ein paar Bemerkungen zu meinen Vorrednern. Frau Glawischnig, man kann immer mehr tun in einem Land, keine Frage, aber ich weiß nicht, was Sie daran Schlechtes finden wollen, dass man Vergleiche zieht mit anderen Ländern. Wenn man vergleicht, was machen die, was machen wir, wie liegen die anderen, wie liegen wir, und dann dabei feststellt, dass wir mit unseren Familienleistungen beispielsweise an der Spitze in ganz Europa liegen, ja was ist daran Schlechtes, das auch den Menschen in Österreich zu sagen? Warum wollen Sie das nicht wahrhaben? (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Schönreden ist das! Das hilft den Familien nicht!)
Ich kann Sie überhaupt nicht verstehen in der Hinsicht, aber eines vielleicht: Sie mahnen auch Reformen ein. Ja, gut. Ihre Kolleginnen und Kollegen in Wien haben sich jetzt in eine Koalition begeben. Vor der Wahl in Wien ist von allen Oppositionsparteien versprochen worden: Das Erste, was wir dort machen, ist eine Wahlrechtsreform! (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Steht im Koalitionsübereinkommen!)
Wir beseitigen in Wien als Allererstes dieses ungerechte, wirklich ungerechte und minderheitenfeindliche Wahlrecht! – Aber was tun Sie? Sie fallen im Liegen um und verzichten auf die Einlösung eines Versprechens, das Sie sogar vor einem Notar abgegeben haben! Also reden Sie nicht von Glaubwürdigkeit! (Lebhafter Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Herr Kollege Strache, ich weiß nicht, in welchem Land Sie leben beziehungsweise von welchem Land Sie hier vorhin gesprochen haben. Österreich kann es nicht gewesen sein. Sie reden von Stillstand in der Familienpolitik der letzten Jahre. (Abg. Mag. Stefan: Die Homoehe haben wir vergessen!) In den letzten Jahren ist dermaßen viel für die Familien getan worden. Wenn Sie es nicht gemerkt haben, dann war es wahrscheinlich deswegen, weil Sie halt wieder einmal, wie sehr oft, in diesem Hohen Haus nicht anwesend waren, während wir es beschlossen haben. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Rosenkranz: Das ist eine Frechheit! Unerhört!)
Frau Kollegin Glawischnig hat in ihrer Rede auch erwähnt, dass der Finanzminister gestern gesagt hat, er hätte mehr gewollt, und dass beim Kollegen Cap zum Ausdruck gekommen ist, er hätte auch etwas anderes gewollt. – Ja, no na!
Wir sind zwei unterschiedliche Parteien, die sich entschlossen haben, miteinander eine Koalition zu bilden, aber deswegen haben wir unsere Identität als Parteien nicht aufgegeben. Wir sind die ÖVP, das ist die SPÖ, und gemeinsam führen wir diese Bundesregierung und diese Koalition. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
In einer Koalition – Sie werden es in Wien noch erleben! – ist Kompromiss angesagt, und den leben wir tagtäglich (Abg. Dr. Rosenkranz: „Proporz“ heißt das!), weil die absolute Wahrheit niemand von uns für sich in Anspruch nehmen kann. Jeder hat aber seine Positionen. Sie werden es in Wien noch erleben!
Aber nun zum Thema Familie, meine Damen und Herren. (Abg. Neubauer: Das ist typisch, dass von fünf Minuten eine Minute zur Familie ...!) Es stellt sich heute unsere neue Staatssekretärin Mag. Remler vor, und das genau an einem Tag, wo wir die erste Lesung zu einem Budget abhalten, das – zugegeben – schmerzhaft ist. (Abg. Neubauer: Sauerei!) Manche meinen, es sei ein gewisser Widerspruch: Staatssekretärin angeloben, auf der anderen Seite sparen, auch bei Familien.
Selbst nach diesen notwendigen Sparmaßnahmen im Budget haben wir immer noch höhere Familienleistungen in Österreich, als wir sie im Jahr 2008 hatten, meine Damen und Herren. Dafür brauchen wir uns nicht zu genieren! Das sind die besten Familien-
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