Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll88. Sitzung / Seite 25

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dass das Lebens- und Themenfelder sind, die zwar einzeln diskutiert werden können, die aber unmittelbar miteinander verbunden sind und nicht getrennt werden können. Gerade Frauen stehen nämlich aus diesen Gründen oft vor unlösbaren Problemen, die auch sehr belastend sind.

Eine Ihrer Aussagen, Frau Staatssekretärin, war, dass Sie Frauen Mut machen möchten. – Das finde ich fein, und ich bin davon überzeugt, dass gerade die Frauen­ministerin auf Ihren Einsatz und Ihre Unterstützung für ein Mehr an Partnerschaft und Gleichberechtigung in den Familien und auch Versorgungsarbeit gerne zurückkommen wird!

Nun noch ein Punkt, meine Damen und Herren, der für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehr wichtig ist: Alle Kinder und Familien, die in Österreich leben, sind für uns gleichberechtigt, gleichwertig und auch unterstützenswert.

Ein Schlagwort in Ihren Ausführungen, Frau Staatssekretärin, war auch das Wort „Wahlfreiheit“. Die Garantie dieser Wahlfreiheit ist nur durch einen Mix von Geld- und Sachleistungen gewährleistet. Wir haben diesbezüglich noch eine Schieflage, und deshalb ersuche ich Sie sehr eindringlich und bitte Sie, sich dafür einzusetzen, dass für den weiteren Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen, vor allem der Kinder unter drei Jahren, ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind beziehungsweise zur Verfügung gestellt werden und dass wir diese Mittel auch noch im Budget umsetzen können.

Gut organisierte, pädagogisch durchdachte, qualifizierte und qualitativ hochwertige Kinderhäuser, Kindergärten und Bildungseinrichtungen für unsere Jüngsten, meine Damen und Herren, sind schlicht der Schlüssel für Vereinbarkeit von Beruf und Familien, also für einen Bereich, der auch Ihnen wichtig ist, Frau Staatssekretärin!

Die poltischen Herausforderungen, vor denen Sie stehen, sind nicht klein. Der finan­zielle Ausgleich für Menschen mit Kindern ist wichtig und selbstverständlich, die Ent­schärfung der ursprünglichen Sparmaßnahmen haben letztlich ein Plus von 300 Millio­nen € gebracht. Wir werden darüber noch eingehend diskutieren und Debatten führen. Es gibt noch viele Punkte zu diskutieren, etwa Kinderrechte, bundeseinheitliche Jugendschutzregelungen, einheitliche Standards im Kinder- und Jugendhilfegesetz, verstärkte Elternbildung. Noch ein Themenbereich, der mir besonders wichtig ist, nämlich: dass wir Lösungen finden, um der zunehmenden Verwahrlosung von Kindern entgegenzutreten.

Frau Staatssekretärin Remler, die Weiterentwicklung der Familienpolitik ist natürlich eine Grundbedingung. Mir geht es dabei vor allem um die Qualität des Zusam­menlebens und nicht um die äußere Form des Zusammenlebens von Menschen mit Kindern. Eine Familie bilden aber auch Menschen ohne Kinder. In diesem Sinne freue ich mich auf eine positive und konstruktive Zusammenarbeit mit Ihnen, die von Respekt getragen ist! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.12


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Mag. Musiol zu Wort. – Bitte.

 


10.12.14

Abgeordnete Mag. Daniela Musiol (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Staatssekretärin – ich wollte auch Frau Landtagsabgeordnete Marek begrüßen, aber sie ist leider schon weg –, es gibt günstigere Momente, in diese Regierung einzutreten, es gibt aber auch günstigere Atmosphären, in diesem Haus eine Rede zu halten. Das kommt zugegebenermaßen nicht oft vor, aber es gibt manchmal Situationen, in denen Männer hier glauben, dass sie neu antretenden Erstrednerinnen mit kleinem „i“, also


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