Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll88. Sitzung / Seite 24

gekommen. (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler. – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.)

Die nächste Stufe in ihrer zweifelhaften Karriere, die ich noch erwähnen will, ist ein bemerkenswerter Postenschacher im Gesundheits- und Sozialsprengel in Lienz, wo sie nämlich ohne öffentliche Ausschreibung ihren Posten durch Parteibuch und durch Freunderlwirtschaft bekommen hat, meine Damen und Herren. (Abg. Grosz: Sehr niveauvoll!)

Frau Staatssekretärin Remler, ich habe, wie bereits erwähnt, bei Ihren Ausführungen zugehört. Das gehört sich auch. Ich habe mich aber auch sehr kritisch mit Ihrer Position und mit Ihrer Vergangenheit auseinandergesetzt. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich muss Ihnen sagen: Ich habe auf Grund dieser Ihrer Vergangenheit kein Vertrauen in Ihre Kompetenz für Ihre Tätigkeit in der Regierung. Sie sind sozusagen ein Feigenblatt im Wirtschaftsministerium, das sich eigentlich nicht mit Familienpolitik auseinandersetzen sollte. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen. – Abg. Steibl: Die Zeit ist um!) Denn: Familien, meine Damen und Herren, sind kein Teil der Wirtschaftspolitik! (Beifall bei der FPÖ.)

10.06

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Binder-Maier zu Wort. – Bitte.

 

10.06.46

Abgeordnete Gabriele Binder-Maier (SPÖ): Frau Präsidentin! Mitglieder der Bun­desregierung! Meine Damen und Herren! Frau Staatssekretärin Remler, ein herzliches Willkommen! Alles Gute für Sie! Viel Freude und Kraft für Ihre Arbeit als Familien­staatssekretärin! Auf ein gutes Miteinander mit uns ParlamentarierInnen, vor allen Dingen mit dem größten Kreis der ParlamentarierInnen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Außerdem richte ich auch viele gute Wünsche an Christine Marek für die neue Herausforderung in ihrer neuen Tätigkeit!

Frau Staatssekretärin Remler, Sie haben jetzt schon einen ernsten Eindruck erhalten, auf welch wirklich unglaubliche Weise Debatten hier zum Teil geführt werden, wie persönliche Angriffe formuliert werden, die in der politischen Auseinandersetzung meine Damen und Herren, bei allen unterschiedlichen Meinungen wahrlich nichts im Hohen Haus zu suchen haben! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Frau Staatsekretärin! Manche Mitglieder dieses Parlaments vermitteln den Eindruck, als wären wir hier in einem Bierzelt. Meine Damen und Herren von der FPÖ, hier geht es um politische Auseinandersetzung, nicht um persönliche Angriffe! Das ist letzt­klassig! Wir könnten bei Ihnen allen Punkte finden, die mir nicht behagen und die Ihnen nicht behagen. Das hat hier aber nichts zu suchen, und ich weise das auf das Schärfste zurück!

Dritter Punkt, meine Damen und Herren: Ein Kollege von mir hat es immer so for­muliert, dass wahrscheinlich alle von Ihnen einmal eine gute Kinderstube gehabt haben, dass aber manche diese Kinderstube nie besucht haben. – Ich bin der Mei­nung, dass das gerade auf die Kollegen vom BZÖ zutrifft! Ihr Verhalten ist wirklich letztklassig und peinlich! (Beifall bei der SPÖ.)

Frau Staatssekretärin Remler, jetzt aber zur politischen Auseinandersetzung. Einige Pressemeldungen und Aussagen von Ihnen möchte ich zum Anlass nehmen und mich darauf beziehen. Ihre persönlichen Kernthemen sind unter anderem die Schwerpunkte Familie und Kind, Familie und Beruf und Familie und Pflege. – Ich bin der Meinung,