Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll89. Sitzung / Seite 2

19.46.25Beginn der Sitzung: 19.47 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 89. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Mag. Schickhofer, Mag. Wurm, Dr. Bartenstein, Großruck und Dr. Fichtenbauer.

19.46.44Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 6426/AB bis 6433/AB.

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 1365/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betref­fend verschärfte Zugangsbedingungen zum Pflegegeld,

Antrag 1368/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­tref­fend Einführung einer Pflegelehre;

Justizausschuss:

Antrag 1366/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betref­fend verpflichtende und uneingeschränkte Anzeigepflicht bei Verdacht auf Missbrauch von Minderjährigen;

Umweltausschuss:

Antrag 1367/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Mineralwasserersatz,