Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll90. Sitzung / Seite 215

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Sacher, Schickhofer, Schittenhelm, Schmuckenschlager, Schönegger Bernd, Schönpass Rosemarie, Schopf, Schultes, Schüssel, Silhavy, Singer, Spindelberger, Stauber Peter, Stefan, Steibl Ridi Maria, Steindl Konrad, Steßl-Mühlbacher, Strache, Strutz, Stummvoll;

Tamandl, Themessl;

Unterreiner;

Vilimsky, Vock;

Weninger, Winter, Wittmann Peter, Wöginger, Wurm;

Zanger.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen sogleich zur Abstimmung über Artikel 42 des Gesetzentwurfs in der Fassung des Ausschussberichtes.

Bei Zustimmung ersuche ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Wir gelangen zur getrennten Abstimmung über die Streichung von Artikel 43, bean­tragt von den Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen.

Bei Zustimmung ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.

Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen, der die Streichung der Ziffer 11 in Artikel 43 zum Inhalt hat.

Hiezu ist von 20 Abgeordneten namentliche Abstimmung verlangt worden. Ich gehe daher so vor.

Die Vorgangsweise ist bekannt: Ich ersuche jene Abgeordneten, die für die Streichung der Ziffer 11 in Artikel 43 stimmen, „Ja“-Stimmzettel, also die grauen, und jene, die dagegen stimmen, „Nein“-Stimmzettel, also die rosafarbenen, in die Urne zu werfen.

Ich ersuche die Schriftführung um den Namensaufruf.

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(Über Namensaufruf durch die Schriftführer Zanger und Jakob Auer werfen die Abgeordneten die Stimmzettel in die Urne.)

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Stimmabgabe ist beendet. Zur Stimmen­zählung unterbreche ich die Sitzung.

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(Die zuständigen Bediensteten nehmen die Stimmenzählung vor. – Die Sitzung wird um 19.22 Uhr unterbrochen und um 19.26 Uhr wieder aufgenommen.)

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf, bedanke mich zwischenzeitlich einmal bei den Damen und Herren der Parla­ments­direktion, denn das ist rekordverdächtig. (Allgemeiner Beifall.)

 


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