Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 327

Das heißt, wenn wir unter diesen Gesichtspunkten mehr in die Infrastruktur investieren, Frau Minister, dann sehe ich das als Drohung. Das sehe ich als Drohung, die ÖBB wei­ter zu ruinieren, denn was macht eine Bahn interessant? – Es ist doch mir als Fahrgast egal, ob ich von Mödling nach Wien 10 Minuten oder 15 Minuten fahre oder ob ich, wenn ich nach Graz fahre, 15 Minuten länger im Zug sitze. Wenn ich einmal im Zug sit­ze, bin ich zufriedener Kunde – hoffentlich! Das Problem besteht dann, wenn ich auf dem Bahnsteig sitze, wenn ich keinen Anschlusszug habe, wenn ich keine Anschluss­verbindung habe, wenn ich mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht weiterkomme. Dann habe ich ein Problem – und genau das ist das Problem der Nebenbahnen.

Für mich ist auch Folgendes interessant: Wir haben ja am Anfang dieses Jahres die Nebenbahnen an Niederösterreich abgetreten, mit einer Betriebsverpflichtung bis 2030, also für die nächsten 20 Jahre. Jetzt frage ich mich, Frau Minister: Sind Sie da auf die vollmundigen Versprechen des Landeshauptmanns Erwin Pröll hereingefallen? Hat er Ihnen da versprochen, dass man das großartig herrichten kann und die Bahnen groß­artig machen kann? Oder war Ihnen von vornherein klar, dass diese Nebenbahnen letzten Endes nur geschlossen werden, dass alles hier nur Show ist?

Die NÖVOG – so liest man in der Öffentlichkeit nach – hat ganze 14 Tage nach Inter­essenten für die Nebenbahnen gesucht; 14 Tage für derartige Investitionsprojekte! Mich wundert es nicht, dass man keine Investoren gefunden hat. Als Folge gibt es beim neu­en Fahrplan eine Schließung folgender Bahnen: das Schweinbarther Kreuz, das Trai­sental, die Krumpe – eine Nebenbahn der Mariazellerbahn –, das Schwarzenauer Kreuz, die Erlauftalbahn, die Wachauer Bahn.

Eine Bahnlinie nach der anderen wird eingestellt. Die Nebenbahnen, die wir mühsam erstellt haben, sind alle eingestellt. Da kann man dann nicht mehr sagen, die öffentli­chen Verkehrsmittel sind attraktiv, sondern: Ich steh’ auf dem Bahnsteig und woat auf an Zug, oba der kummt ned – weil diese Nebenbahnen eingestellt sind! Während Politi­ker der Monarchie Weitblick zeigten und ein Eisenbahnnetz mit Nebenbahnen großzü­gig ausgebaut haben, werden diese Errungenschaften heute durch rot-schwarze Politi­ker abgebaut. Das Verkehrsministerium hat die niederösterreichischen Nebenbahnen unter Ihrer Führung ermordet! Landeshauptmann Pröll ist der Totengräber! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP. – Abg. Großruck: ... Seilbahn?!)

20.20

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Schmuckenschlager. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.20.57

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Ich möchte kurz berichtigen: Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll ist kein Totengräber! (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit des Abg. Grosz.)

Experten verlangen schon länger einen mittel- und längerfristigen Finanzierungsplan für die ÖBB. (Abg. Grosz: Was ist er denn?) Dieser Finanzierungsplan soll auch das Finanzszenario von 2011 bis 2020 beinhalten und klare Ziele definieren. (Abg. Grosz: Der Chefpompfüneberer?) Heute zahlt jeder Österreicher pro Jahr bereits 2 500 € an Steuergeld, ohne auch nur einmal in einem Zug gesessen zu sein. (Abg. Grosz: Ker­zenhalter?) Aber besonderes Fingerspitzengefühl haben die Manager bei der neuen Einstellung des Ticketverkaufs in Nahverkehrszügen bewiesen. (Abg. Grosz: Arm­leuchter?) Da wird in Zukunft der Ticketverkauf im Zug nicht mehr möglich sein. (Abg. Grosz: Was ist Ihre Definition?) – Landeshauptmann von Niederösterreich!

Fahrkarten sind dann nur mehr bei den Automaten zu kaufen, via Internet oder via Handy. Falls jetzt jemand Bedenken haben könnte, dass für Personen, die mit diesen