Die Abgeordneten Jannach, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/61 EA ein.
Die Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/62 EA ein.
Die Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/63 EA ein.
Die Abgeordneten Ing. Lugar, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/64 EA ein.
Die Abgeordneten Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/65 EA ein.
Rubrik 5 (Kassa und Zinsen)
UG 15: Finanzverwaltung
UG 16: Öffentliche Abgaben
UG 23: Pensionen
UG 44: Finanzausgleich
UG 45: Bundesvermögen
UG 46: Finanzmarktstabilität
UG 51: Kassenverwaltung
UG 58: Finanzierungen, Währungstauschverträge sowie
Text des Bundesfinanzgesetzes und restliche Teile der Anlage I einschließlich Anlagen II bis IV
Die Abgeordneten Gradauer, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/66 EA ein.
Die Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/67 EA ein, der in den Kernpunkten erläutert wird. Die Präsidentin verfügt gemäß § 55 Abs. 3 in Verbindung mit § 53 Abs. 4 GOG die Vervielfältigung und Verteilung.
Die Abgeordneten Bucher, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/68 EA ein, der in den Kernpunkten erläutert wird. Die Präsidentin verfügt gemäß § 55 Abs. 3 in Verbindung mit § 53 Abs. 4 GOG die Vervielfältigung und Verteilung.
Die Abgeordneten Zanger, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/69 EA ein.
Die Abgeordneten Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/70 EA ein.
Die Abgeordneten Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/71 EA ein.
Abstimmungen.
Der Abänderungsantrag Beilage 1/53 wird abgelehnt.
Der Entwurf des Bundesfinanzgesetzes für das Jahr 2011 sowie dessen Anlagen I Bundesvoranschlag 2011 einschließlich Gesamtübersicht, Anlagen Ia bis Ic und Anlagen II bis IV werden gemäß dem Ausschussantrag in 1044 d.B. in zweiter und dritter Lesung mehrstimmig angenommen.
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