Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll95. Sitzung / Seite 65

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den Umstieg auf ein Berufsheer. Mag sein, dass dieses Modell wirklich das richtige für die Zukunft ist - aber wem soll man das glauben? Darabos? Über ihn spöttelt sogar schon der Bundespräsident: "Stein ist nicht aus Butter".“ (OTS0191, 17.1.2011)

Eine Änderung des Wehrsystems aus wahltaktischen und finanziellen Gründen, wie von Darabos betrieben, ist strikt abzulehnen. Eine allfällige Änderung der Wehr­verfassung haben sicherheitspolitische Erwägungen auf der Grundlage von fundierten Risikoanalysen und Bedrohungsszenarien voran zu gehen.

Im Profil vom 23. Jänner 2011 erschien ein Interview mit General Entacher in dem er sich, wie der Artikel vom "Kurier" vom 25.01.2011 schön wiedergibt, der Worte von Bundesminister Darabos bediente:

„Was Entacher den Rapport bescherte: Er zitierte Darabos-Plädoyer für Wehrpflicht

Kann es sein, dass Generalstabschef Edmund Entacher nur deshalb vor dem "Straf­rapport" steht, weil er im profil-Interview seinen Minister zitiert hat? Die meist verbreitete Lachnummer unter Bediensteten des Verteidigungsministeriums ist derzeit die Kopie eines offenen Briefes von Minister Darabos, den der Standard am 3. September des Vorjahres abgedruckt hat. Hier die verblüffend ähnlichen Aussagen im Detail:

Zum Reformbedarf

Entacher: "Warum soll ich ein neues System einführen, das voller Risken steckt und bei dem es kein Zurück mehr gibt? Kein vernünftiger Mensch würde das tun. Unser derzeitiges System hingegen hat sich bewährt."

Darabos: "Bei der aktuellen Debatte über die allgemeine Wehrpflicht stellt sich die Frage: Wieso sollen wir von einem Kurs abgehen, der sich gerade für einen kleinen neutralen Staat wie Österreich jahrzehntelang außerordentlich gut bewährt hat?"

Zur Systemfrage

Entacher: "Wir haben schon ein Mischsystem aus Berufsheer, Wehrpflichtigen und Milizsoldaten, mit denen wir alle an uns gestellten Aufgaben gut bewältigen konnten. Bei Einsätzen im Ausland wurden unsere Soldaten stets gelobt. Im Inland, wenn es Hochwasser gibt oder wir Objekte bewachen, gibt es auch viel Lob."

Darabos: "Das Mischsystem aus Berufssoldaten, Freiwilligen, Miliz und Grund­wehrdiener funktioniert. Das Bundesheer bewältigt alle seine personalintensiven Einsätze wie etwa den Katastrophenschutz im Inneren, den Assistenzeinsatz im östlichen Grenzraum, die Auslandsmissionen vom Westbalkan bis zum Golan, oder die permanente Luftraumüberwachung zu 100 Prozent."

Zum Freiwilligen-Bedarf

Entacher: "Wir erhalten aus Ländern, die mit uns vergleichbar sind, laufend War­nungen, dass wir die Wehrpflicht behalten sollen. Dort melden sich zu wenig geeignete Freiwillige."

Darabos: "Wie die Erfahrungen der letzten 20 Jahre zeigen, funktioniert es aber in vielen Ländern, die ihr Wehrsystem geändert haben, nicht so einwandfrei. Viele Länder Europas haben enorme Aufbringungsprobleme."

Zum schwedischen Modell

Entacher: "Schwedische Offiziere haben mir berichtet, dass es dort bei den Land­streitkräften bereits enorme Probleme bei der Anwerbung von Freiwilligen gibt."

 


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