Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hornek. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
19.33
Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Wenn ich mich an die Rede des Kollegen Josef Riemer zurückerinnere, dann muss ich sagen: Prophylaktisches Fürchten vor dem hypergefährlichen H2O als summarische Betrachtung seiner Rede, das hat nur relativ wenig mit der Realität der Wasserversorgung und des Wassermanagements in Österreich zu tun. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Novelle wurde in konstruktiver Zusammenarbeit von Verantwortlichen auf Bundesebene, in den verschiedenen Bundesländern und mit Betroffenen entsprechend vorbereitet. Es hat einen konstruktiven Dialog gegeben, dafür bedanke ich mich beim Bundesminister und bei all seinen Mitarbeitern, die hier ihren Beitrag geleistet haben. Es handelt sich bei diesem Thema nicht nur um ein Lebensmittel, sondern um das Überlebensmittel schlechthin! Wasser ist auf unserem Kontinent in keinem Bereich wegzudenken.
Was mich in diesem Zusammenhang sehr freut, ist, dass man auch Lösungen gefunden hat, mit denen in Zukunft weniger Verwaltung im Zuge von Anzeigeverfahren verursacht wird. Ich bin sehr erfreut darüber, dass es im Bereich der Wasserkraft, zum Beispiel beim Turbinentausch, möglich ist, mit wesentlich weniger Aufwand durchzukommen. Es freut mich auch, dass damit Erdwärmekollektoren wesentlich einfacher umzusetzen sind.
Als ein Betroffener kann ich sagen – man glaubt es kaum, selbst wenn man an der europäischen Hauptwasserscheide lebt, wo man ja annehmen könnte, dass dort das Hochwasser kein Problem sein dürfte –, es war meine Heimatregion von zwei massiven Hochwässern betroffen. Damit gibt es ein wesentlich größeres Problembewusstsein nicht nur bei Entscheidungsträgern, sondern auch bei der gesamten betroffenen Bevölkerung. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wasser entsprechend Zeit braucht, um abfließen zu können. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wasser auch Raum braucht, um entsprechend rückgehalten werden zu können, um gerade in jenen Bereichen, die besiedelt sind, die Schäden in diesem Zusammenhang hintanzuhalten.
Wir haben damit eine Basis, dass wir auch gute Voraussetzungen im ökologischen Bereich haben, weil einfach im Zuge der Umsetzung des Ansatzes Naturnahe Flüsse eine generelle Verpflichtung für die Fischpassierbarkeit besteht. Und wir haben mit diesem Gesetzeswerk eine Basis gelegt, dass wir gesundes Wasser für die nächsten Generationen gemeinsam erarbeiten können. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
19.36
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner – mit einer zweiten Wortmeldung –: Herr Abgeordneter Riemer. – Er ist jedoch nicht im Saal.
Daher kommt als nächster Redner Herr Abgeordneter Plessl an die Reihe. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
19.36
Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als Bürgermeister einer Gemeinde im Marchfeld sowie als regionaler Abgeordneter aus dem Weinviertel begrüße ich ausdrücklich die heute zur Beschlussfassung vorliegende Novelle des Wasserrechtsgesetzes. Gerade das Hochwasser 2002, am Kamp, oder das Hochwasser 2006, an Thaya und March, sind vielen Bürgerinnen und Bürgern noch in überaus schlechter Erinnerung.
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