Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 231

20.37.27

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Hohes Haus! Ich habe mir aus dem Bericht, über dessen umfassende Darstellung schon genug gesagt wurde – ich will das nur unterstreichen –, einen Punkt herausgesucht, der auch Salzburg betrifft, und zwar das Pumpspeicherwerk Limberg II in Kaprun. Beim Studium der Unterlagen sind mir ein paar Gedanken gekommen, wozu ich Fragen stellen möchte, Herr Präsident.

Es ist an sich ein sehr positiver Bericht, letztendlich mit einigen Anregungen, das ist keine Frage. Auf der einen Seite kommt an den Tag, dass eine Bauzeitverkürzung von sieben Monaten erwartet werden darf. Wenn man weiß, wo diese Baustelle liegt, dann muss man sagen, das ist eigentlich ein gutes Jahr. Dazu kann man nur gratulieren. Wenn man aber liest, aufgrund der geologischem Verhältnisse sei eine siebenmonati­ge Einsparung möglich, dann frage ich mich, da das dort nicht das erste Kraftwerk ist, ob es wirklich so überraschend ist, dass die Bauzeit sieben Monate kürzer sein wird, oder ob man da nicht vielleicht in der Planung und Berechnung eine gewisse Sicherheit eingebaut hat.

Gleichzeitig fällt auf, dass es zu einer Mehrbelastung geführt hat, dass dort asbesthalti­ges Gestein zutage kam. Da frage ich mich: War das zu Beginn beim Bau der ersten Werke nicht auch der Fall? Konnte damit nicht gerechnet werden? Das ist eine Frage, deren Beantwortung mich interessiert.

Ansonsten wäre es natürlich für die Zukunft schon von Bedeutung, würde man Unter­suchungen noch effizienter durchführen. Man kann ja nicht auf der einen Seite etwas mit 450 Millionen € planen, und dann stellt sich heraus, dort findet man Gegebenhei­ten, die das Bauvorhaben verteuern, weil man allein für das Setzen von Schutzmaß­nahmen – Asbest ist ja gefährlich –17 Millionen € aufwenden muss. Gleichzeitig ver­kürzt sich aber die Bauzeit um sieben Monate mit dem Hinweis auf die geologischen Verhältnisse.

Ist der Rechnungshof in der Lage, dies so zu hinterfragen, dass auch glaubwürdige Antworten gegeben werden können? Sonst wäre natürlich das Ganze positiv zu beur­teilen, das ist keine Frage. Aber es wäre von Bedeutung, wenn die Planungen in Zu­kunft noch effizienter wären und es nicht notwendig wäre, dass der Rechnungshof auf solche Dinge hinweist. Es wäre daher für mich von großer Bedeutung, zu wissen, ob man das berücksichtigt hat oder nicht. War es überraschend? Oder gibt es aus dieser Vorzeit keine Unterlagen mehr? – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.39

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Steindl. 4 Minu­ten Redezeit. – Bitte.

 

20.40.24

Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungs­hofes! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Als Salzburger habe ich mir na­türlich auch das gleiche Thema ausgesucht, das ist die Prüfung des Pumpspeicher­kraftwerks Kaprun II.

Mein Kollege Stefan Prähauser hat schon ausgeführt, es ist ein grundsätzlich sehr po­sitiver Bericht, wenngleich es auch einige Fragen dazu gibt. Aber alles in allem sind die Baukosten in etwa mit 405 Millionen € eingehalten worden und waren auch vom Auf­sichtsrat so genehmigt. Insgesamt hat die Materialbeschaffenheit aber auch, ich glau­be, 16 Millionen € an Mehrkosten verursacht.

Es gibt einige Empfehlungen des Rechnungshofes, beispielsweise was die Ausschrei­bungsgepflogenheiten anlangt. Hier sollten vielleicht doch vom Verbund her nicht ganz