so strenge Kriterien für die Bieter angewendet werden, damit der Bieterkreis ein größerer sein könnte.
Ein paar andere Aspekte sind hier auch aufgeführt, etwa arbeitsmedizinische Vorkehrungen vielleicht vorweg besser zu bestimmen.
Aber insgesamt ist es doch eine für uns und vor allem auch für die Region dort ganz wesentliche und volkswirtschaftlich wichtige Investition des Verbundes. Wir wissen alle, Pumpspeicherkraftwerke können überschüssige Energie in erneuerbare Energie umwandeln, was volkswirtschaftlich ganz wichtig ist.
Ich würde mir wünschen, dass es bald zu einem Lückenschluss dieser 380-kV-Leitungen in meinem Bundesland kommt und damit auch zum dritten Pumpspeicherkraftwerk in Kaprun, weil vor allem die Gebirgsregion von Kaprun sehr dafür geeignet ist.
Ich danke dem Rechnungshof und dessen Mitarbeitern für diesen sehr sachlichen und übersichtlichen Bericht. – Besten Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
20.42
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schönpass. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.42
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme Bezug auf den Bericht des Rechnungshofes zum Wasserverband Pramtal.
Der Wasserverband wurde aufgrund einer Stichprobe nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Dieses Verfahren bezieht auch Rechtsträger ein, die nach dem ansonsten risikoorientierten Auswahlverfahren nicht überprüft würden, zum Beispiel wegen ihres geringen Gebarungsumfanges. Der Rechnungshof wendet dieses Verfahren an, um seine präventive und beratende Wirkung zu verstärken.
Dem Wasserverband Pramtal gehören acht Gemeinden im oberösterreichischen Innviertel an. Ziel der Überprüfung war die Beurteilung der Gebarung des Wasserverbandes sowie die Erfüllung des Verbandszweckes.
Die vom Wasserverband durchzuführenden Maßnahmen betrafen die Planung und Umsetzung von Hochwasserschutzprojekten und Instandhaltungsmaßnahmen. Die Festlegung der Maßnahmen erfolgte mit Unterstützung des Gewässerbezirkes Grieskirchen. Kritisch hob der Rechnungshof hervor, dass der Wasserverband einzelne Ausgaben tätigte beziehungsweise Verpflichtungen einging, die nicht im Einklang mit dem Verbandszweck standen. Ferner wies die Gebarung formelle Mängel auf. Die Buchhaltung wurde im Wesentlichen ordnungsgemäß geführt.
Ich danke dem Rechnungshof für die präventive und beratende Tätigkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
20.44
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Tadler. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.44
Abgeordneter Erich Tadler (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! In den beiden Berichten 1133 und 1134 der Beilagen finden sich, worauf meine Vorredner aus Salzburg schon hingewiesen haben, vor allem Punkte, die mein Bundesland Salzburg betreffen.
Der erste Punkt betrifft, wie Kollege Prähauser schon ausgeführt hat, die Hydro Power, wo es zu Mehraufwendungen bei der Errichtung des Pumpspeicherkraftwerkes Lim-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite