Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 233

berg II in Kaprun kam. Beim Bau dieses Kraftwerkes wurde auf die Asbestbelastung in den Gesteinsschichten keine Rücksicht genommen, obwohl – und jetzt ein kleines Bonmot, Herr Präsident – in einem Lehrbuch aus dem Jahre 1802 schon auf den bieg­samen Asbest hingewiesen wurde. Die Asbestbelastung wurde dann zwar im wahrsten Sinne des Wortes schnellstens bereinigt, das verursachte aber Mehrkosten von, wie wir schon gehört haben, 17 Millionen €.

Ebenso wurde bei der Ausschreibung für den Bau von Limberg II keine Rücksicht auf die Lawinenabsprengungen genommen, obwohl auch bei der Hydro Power bekannt sein müsste, dass bei mehrjährigen Hochgebirgsbaustellen natürlich auch Lawinenab­sprengungen zum Standard gehören. Wieder verursachte das Kosten in der Höhe von sage und schreibe einer halben Million €. Ich frage hier: Wie sieht es mit der Budget­verantwortlichkeit aus? Es sind ja Profis am Werk.

Im zweiten Teil – da hat Kollege Singer schon die Leute aus Zell am See gelobt – geht es um die Ausnutzung der medizinisch-technischen Großgeräte, da geht es um die MRIs. Und hier noch ein kleines Bonmot, Herr Rechnungshofpräsident. Unsere Lan­desrätin Erika Scharer hat auch mehrere MRIs angeschafft, nämlich zwei – das sind ja keine billigen Kleingeräte, wie wir gehört haben –, und eines dieser Geräte steht im Keller zu Forschungszwecken. Das sollen wir einfach zur Kenntnis nehmen?

Zuletzt – Kollege Steindl hat auch schon darauf hingewiesen –: Hoffentlich gibt es bud­getär richtigere Annahmen beim Bau von Limberg III. – Danke. (Beifall bei Abgeordne­ten verschiedener Fraktionen.)

20.47

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Letten­bichler. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.47.14

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrte Präsidenten! Hohes Haus! Ich möchte mich in meinen Ausführungen mit dem Rechnungshofbericht bezüg­lich der Langsamfahrstellen der ÖBB befassen. Ziel der Überprüfung war die Beurtei­lung, inwieweit die von den ÖBB-Infrastrukturgesellschaften gesetzten Maßnahmen und der Mitteleinsatz für Instandhaltungsmaßnahmen zweckmäßig waren, um eben die­se Langsamfahrstellen zu vermeiden beziehungsweise abzubauen.

Die Kernpunkte der Kritik des Rechnungshofes waren, dass das Schienennetz der ÖBB teilweise veraltet ist, die Verspätungen deswegen vor allem im Personenverkehr stark zugenommen haben und die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für die In­standsetzung ausreichend gewesen sind, aber teilweise falsch verwendet wurden. Und zu dieser Mittelverwendung will ich jetzt noch einige Details erwähnen.

Wie bereits gesagt, am fehlenden Geld ist es nicht gelegen, so die Rechnungshofex­perten. Der Bund hat demnach von 2005 bis 2009 für den Betrieb der ÖBB-Schienen­infrastruktur jährlich gut 1 Milliarde € zur Verfügung gestellt und darüber hinaus jährli­che Infrastrukturinvestitionen zwischen 1,3 Milliarden € und sogar 2,1 Milliarden € er­laubt. Die Infrastrukturgesellschaften der ÖBB hätten aber in den Jahren 2005 bis 2008 viel zu wenig Geld in die Instandsetzung und in die Erneuerung der Anlagen investiert, wurde vom Rechnungshof kritisiert. Für die Instandsetzung seien durchschnittlich 125 Millionen € investiert worden, optimal wären laut Rechnungshof 147 Millionen € gewesen, und für die Erneuerung wurden durchschnittlich 333 Millionen € ausgegeben, notwendig gewesen wären aber 560 Millionen €.

Positiv – und hier will ich die Verantwortlichen im Ministerium, aber auch bei den ÖBB loben – ist die Reaktion gewesen. Man hat diesen Rechnungshofbericht – und so soll es auch sein – als hilfreich bezeichnet, hat auch darauf verwiesen, dass man das Pro-