Zuschreibungen, oder auch zu klären, ob man aus einem Kriegsgebiet geflüchtet ist, über welche Route man gekommen ist, ob also Österreich überhaupt zuständig ist.
Ich weiß nicht, warum Sie da unbedingt von einer Lagerhaft sprechen müssen. Das ist auch ein Zumutung jenen Menschen gegenüber, die im Zweiten Weltkrieg in einem Lager inhaftiert waren und dort Zwangsarbeit leisten mussten, denn wenn jemand zu uns kommt, dann will er bei uns Schutz, und den bekommt er auch. (Beifall bei ÖVP und BZÖ.)
Frau Kollegin Korun, ich schätze Sie wirklich sehr. Ich denke auch, dass Sie selbst die Integration in unserem Land sehr ernst nehmen. Sie leben die Integration, ich weiß das, und ich meine das auch wirklich ernst. Mit dem, was Sie machen, tun Sie jedoch den Asylwerbern nichts Gutes, denn Sie mischen alles zusammen. Sie mischen Zuwanderung mit Asyl, Sie verwenden Begriffe wie „Lagerhaft“ und Aussagen wie: Kinder müssen ins Gefängnis. – Sie tun den Asylwerbern damit nichts Gutes! Jemand, der kommt, Schutz sucht und auch wirklich Asylgründe hat, der bekommt bei uns Asyl. Das war überhaupt noch nie ein Thema. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Alle anderen, die als Wirtschaftsflüchtlinge kommen, können in Zukunft mit der Rot-Weiß-Rot-Card zuwandern.
Weil das heute ein paar Mal strapaziert worden ist, der 15. Bezirk in Wien. Ich bin eine Wiener Abgeordnete (Abg. Vilimsky: Eine nicht gerade sehr erfolgreiche!) und möchte hier dazu schon einmal eines bemerken: Wir haben in den letzten Tagen sehr viel über den Integrationsstaatssekretär, die Kritik an seiner Person und die Kritik, warum das Integrationsstaatssekretariat im Innenministerium angesiedelt ist et cetera diskutiert. Viele Ihrer Reden haben bewiesen, warum es gut ist, dass es so ist. Wir müssen uns nämlich auch mit der Kriminalität in diesen Bereichen, was Ausländer betrifft, was Asylwerber betrifft und was auch Zuwanderer betrifft, auseinandersetzen. Ich meine jedoch schon, dass die Stadt Wien bisher bei der Integration gescheitert ist. (Abg. Mag. Korun: Was hat die Bundesregierung während 40 Jahren dafür getan? – Abg. Strache: Sie sind bei der letzten Wahl auch gescheitert!)
Wenn Kollegin Frauenberger heute das Fremdenrechtspaket kritisiert, dann kann ich nur sagen: Bitte kümmern Sie sich um die Integration der Menschen, die in Österreich leben! (Abg. Vilimsky: Sie sind seit 20 Jahren in der Regierung!) Und das wird der Herr Staatssekretär in Zukunft auch im Rahmen seiner Tätigkeit tun, nämlich auf Leute schauen, die hier sind, die legal hier sind, die dauerhaft hier bleiben wollen, damit sich die auch notwendigerweise integrieren.
Ich war bei „Puls 4“, bei einer Diskussion zum Thema Islam. Dort ist in Filmen zutage getreten, dass Leute im 12. Bezirk, die bereits 18 Jahre lang in Österreich sind, nicht Deutsch reden können, dass sie in einem Interview nicht einmal eine Antwort geben können auf Fragen wie: Wo kommen Sie her? Wie lange sind Sie da? Wie geht es Ihnen hier? Das ist genant! Darum müssen wir die Menschen besser integrieren. Das werden wir mit der Zuwanderung, mit einer geregelten Zuwanderung, mit der Rot-Weiß-Rot-Card bewältigen. Da bin ich mir ganz sicher. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: Sie wollen also die Probleme mit noch mehr Zuwanderung lösen!)
Im Übrigen darf ich Frau Bundesministerin Johanna Mikl-Leitner viel Erfolg wünschen. Sie übernimmt ein gut aufbereitetes Haus. Frau Bundesministerin Fekter hat gute Arbeit geleistet in den letzten Jahren. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg! Viel Glück!
Ich wünsche dem neuen Integrationsstaatssekretär, dass er an seinen Taten gemessen wird und dass er ganz einfach die gescheiterte Integrationspolitik, die es in
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