Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 112

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Die Printlandschaft beschreibt das folgendermaßen – ich darf dazu etwa den „Kurier“ zitieren –: „Wenn nun im August der ORF-Chef“ – Wrabetz – „gewählt wird, ist man al­lerdings wirklich an einstige sozialistische Parteitage erinnert.“ – Genau das ist der Vor­wurf (Beifall bei der FPÖ), der auch von der schwarzen Reichshälfte immer wieder kommt.

Da möchte ich durchaus den Klubobmann Kopf ansprechen. Er hat recht, wenn er sagt, dass das Medienmanagement am Küniglberg ein falsches, ein fatales ist, dass Wrabetz 10 Prozent an Seheranteil verspielt hat, dass heute der historische Tiefststand an Sehern beim ORF der Fall ist und eine neue Option gesucht werden soll. Klubob­mann Kopf sagt auch richtigerweise, dass der Programmdirektor Lorenz ablösebereit ist, nachdem er in unflätiger Art und Weise den Privatsektor angegriffen hat.

Da liegt vieles im Argen, und mein Appell hier an dieses Hohe Haus ist – trotz all der nicht vorhandenen Einflüsse auf den Stiftungsrat, das weiß ich schon, aber –: Es gibt doch die Möglichkeit, da willensbildend tätig zu werden. Es gibt die Möglichkeit, die Person Wrabetz nicht einfach durchzuwinken; denn Wrabetz hat den ORF zu seiner historisch geringsten Seherquote geführt, die den Küniglberg aus unternehmerischer Sicht in permanente Schräglagen bringt. Dabei wird nicht nur von anderen möglichen Kandidaten, sondern auch quer durch die Zeitungslandschaft zum Ausdruck gebracht, dass da der Griff der Politik, der Parteisekretariate, insbesondere des roten Parteise­kretariates der bestimmende Faktor ist! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strache: Was für Quoten erwartet man sich, wenn Frau Rudas ...?!)

Schauen Sie sich die Sündenfälle des ORF an! Herr Klubobmann Cap, Sie reden nach mir. Ich hätte gerne eine Antwort. Ist es in Ordnung, wenn ein Reporter des ORF zwei Skinheads nimmt, sie dafür bezahlt, sie hinbringt, sie ausstattet, um unserem Klubob­mann, der bei einer Veranstaltung ist, ein Bild unterzujubeln, das nicht der Realität ent­spricht?! Ist das in Ordnung?! Wrabetz und alle beim ORF stellen sich hinter diese Vor­gangsweise. Ich sage: Das ist nicht nur schäbig für ein Medium, sondern besonders schäbig, wenn es um ein öffentlich-rechtliches Medium geht. (Beifall bei der FPÖ.)

Hier liegt vieles im Argen. Etwa wenn Raimund Löw in Straßburg vor internationalen Journalisten den Eindruck erweckt, als wäre Österreich ein Land, wo es unser, der stärksten Opposition, Ansinnen wäre, die Ehrenbürgerschaft von Adolf Hitler zu verlän­gern. – Das ist doch absurd! Wenn man dann im Curriculum des Herrn Löw nachliest und sieht, dass er bei einer Gruppe revolutionärer Marxisten aktiv gewesen ist, dann wird man eben erkennen müssen, dass er dieses Mäntelchen bis heute nicht wirklich abgelegt hat!

Hier läuft vieles falsch, hier gehört Ordnung gemacht. Der öffentlich-rechtliche Rund­funk in Österreich, der ORF, soll ein guter ORF werden, er soll öffentlich-rechtlich blei­ben. Ich will eine Medienförderung, von der alle profitieren können, die öffentlich-recht­liche Inhalte produzieren! (Beifall bei der FPÖ.)

Die Parteisekretariate und einen Kandidaten Wrabetz, von dem die Zeitungen sagen, diese Wahl wird nichts anderes als ein sozialistischer Parteitag – das will ich nicht ha­ben! Und ich hoffe, dass die ÖVP ihrem Wort treu bleibt und auch entsprechend positiv willensbildend auf ihre Stiftungsräte wirkt! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Ing. Westen­thaler: Das war das Ende des Regenbogens!)

13.20


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Dr. Cap zu Wort. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


13.20.31

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Zahlen sind Fakten. Die Zahlen besagen, dass der ORF die Wende geschafft hat. Gratulation an die Geschäftsführung! Sie haben im


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