Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll112. Sitzung / Seite 270

Sehr geehrte Damen und Herren, diese Kostensteigerungen sind sicher nicht erfreu­lich. Positiv ist jedoch, dass die Unterinntaltrasse im Dezember 2012 in Betrieb gehen soll.

Sehr geehrter Herr Präsident Moser, ich gratuliere Ihnen zur gelungenen Dokumenta­tion „250 Jahre Rechnungshof. Unabhängig. Objektiv. Wirksam“. Alles Gute weiterhin unter dem Motto: „Kontrolle zahlt sich aus!“ (Beifall bei der SPÖ.)

22.22

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Let­tenbichler. – Bitte.

 

22.22.43

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident! Hohes Haus! Als Abgeordneter aus dem Tiroler Unterland melde ich mich natürlich zum Thema Unterinntaltrasse zu Wort. Es war eigentlich eine Überraschung – eine positive Überraschung –, dass die Unterinntaltrasse per se im Ausschuss partei­übergreifend außer Streit gestanden ist. Natürlich stand im Fokus der Kritik die Bau­kostenüberschreitung, die aber von Präsident Moser und dem zuständigen Bereichs­leiter Herdina schlüssig und plausibel erklärt wurde.

Leider wird allzu oft, auch von den Oppositionsparteien, vor allem in Tirol, wenn man in den Tiroler Landtag schaut, gerne vergessen, dass die Unterinntaltrasse, dieser erste Bauabschnitt, der ja zurzeit noch endfertiggestellt wird, Teil- und Zulaufstrecke für den Brenner Basistunnel ist. Und da ist es schon verwunderlich, dass vor allem die Grünen in Tirol, auch die Freiheitlichen – das BZÖ ist ja Gott sei Dank in Tirol nicht im Landtag vertreten, und so wird es auch bleiben (Zwischenruf des Abg. Huber) – dann wieder gegen den Brenner Basistunnel sind. Dazu muss man sagen, man kann sich nicht die Rosinen aus dem Kuchen picken und sagen, Unterinntaltrasse ist gut, Brenner Basis­tunnel ist schlecht.

Denn wo stehen wir jetzt? Wir sind kurz vor Planungsende des zweiten Bauabschnit­tes. Dies hat zur Folge – der Brenner Basistunnel soll ja 2025 fertiggestellt werden, zeitgleich der zweite Bauabschnitt im Unterland, in meiner Heimatregion, von Rad­feld/Kundl Richtung bayrische Grenze –, dass nun mit Beginn Dezember 2012 15 Jah­re ein erhöhtes Verkehrsaufkommen auf dieser Bahntrassenführung zu verzeichnen ist.

Die Bundesbahnen planen mit Dezember 2012, einerseits das Zugvolumen, die Anzahl der Züge, von 385 auf 430 Züge zu erhöhen – das bedeutet, dass in etwa alle drei, dreieinhalb Minuten ein Zug fährt – und die Geschwindigkeit von 200 auf 220 km/h zu erhöhen. Jetzt braucht es in diesem Bereich zwischen Kundl/Radfeld und der Grenze rasch wirksame Maßnahmen, vor allem im Bereich Breitenbach, wo es zu einem Lü­ckenschluss der bestehenden Lärmschutzwand kommen muss, und im Bereich des Gemeindegebietes Kundl, wo wir auch einen effizienten Lärmschutz brauchen; mit Lärmschutzfenstern ist es da nicht getan. Es wäre mein Appell an die zuständige, res­sortverantwortliche Ministerin, rasch und effektiv im Sinne der Bevölkerung zu handeln. Natürlich sind auch noch im Bereich Angath und Langkampfen, wo teilweise auch noch eine offene Trassenführung geplant ist, Nachjustierungen und Verbesserungen vorzu­nehmen.

Es ist dem Rechnungshof zu verdanken, der eben diese Fehlkalkulationen und Bau­kostenüberschreitungen angesprochen hat, dass dies im zweiten Abschnitt nicht mehr passiert, vor allem dann auch beim Brenner Basistunnel nicht mehr passiert, dass wir optimal vorgehen und die Bevölkerung, so wie es auch vorbildlich im ersten Abschnitt gelungen ist, mit an Bord nehmen, damit wir dieses große, so wichtige – für die Be-