Wir kommen daher zur Abstimmung über den Antrag des Herrn Abgeordneten Mag. Stadler gemäß § 46 Abs. 4 GOG die genannten Ausschüsse zu beauftragen, ihre Arbeiten während der tagungsfreien Zeit fortzusetzen.
Ich lasse darüber, wenn sich dagegen kein Einwand erhebt, in einem abstimmen.
Bei Zustimmung zu diesem Antrag auf Permanenterklärung der genannten Ausschüsse ersuche ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist abgelehnt.
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es liegt mir das schriftliche Verlangen von 20 Abgeordneten vor, das Amtliche Protokoll hinsichtlich des Beschlusses auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2010/2011 der XXIV. Gesetzgebungsperiode zu verlesen, damit dieser Teil mit Schluss der Sitzung als genehmigt gilt.
Ich verlese:
„Die Abgeordneten Dr. Cap, Kopf, Ing. Hofer, Dr. Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen legen folgenden Antrag (Beilage C) vor:
‚Der Herr Bundespräsident wird ersucht, die ordentliche Tagung 2010/2011 der XXIV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates mit Ablauf des 11. Juli 2011 für beendet zu erklären.‘
Dieser Antrag Beilage C wird mehrstimmig angenommen.
Es liegt ein Verlangen gemäß
§ 51 Abs. 6 GOG auf Verlesung des Teiles des Amtlichen
Protokolls hinsichtlich des Beschlusses auf Beendigung der ordentlichen Ta-
gung 2010/2011 der XXIV. Gesetzgebungsperiode vor (Beilage E).“
Erheben sich Einwendungen gegen die Fassung oder den Inhalt dieses verlesenen Teiles des Amtlichen Protokolls? – Das ist nicht der Fall.
Dieser Teil des Amtlichen Protokolls gilt daher gemäß § 51 Abs. 6 der Geschäftsordnung mit Schluss der Sitzung als genehmigt.
20.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren, nun darf ich, wie jedes Jahr – auch zur Sommerzeit, nicht nur zur Winterzeit –, die Gelegenheit ergreifen, um Ihnen zunächst einmal sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit zu danken. Es ist nicht immer stressfrei und friktionsfrei, aber ich glaube, wir können zufrieden und stolz auf unsere Arbeit im Dienste der Republik Österreich sein.
Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Mitgliedern der Präsidialkonferenz, bei den fünf Klubobleuten und dem Zweiten und Dritten Präsidenten. Wir treffen uns oft und sitzen lange und haben gute Gespräche und kommen immer wieder zu konstruktiven Ergebnissen. Ich bedanke mich auch dafür sehr herzlich. (Allgemeiner Beifall.)
Ich nütze meine Schlussworte für die sonst dem Herrn Abgeordneten Pendl zur Verfügung stehenden Dankesworte. (Allgemeine Heiterkeit sowie Beifall bei Abgeordneten des BZÖ.)
Ich bedanke mich sehr herzlich und ausdrücklich bei der Parlamentsdirektion, begonnen beim Herrn Parlamentsdirektor, der Frau Vizedirektorin, dem Herrn Vizedirektor, den DienstleiterInnen, den AbteilungsleiterInnen, bis hin zu den HausarbeiterInnen, zu
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