Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll116. Sitzung, 13. September 2011 / Seite 119

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Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, aber die ÖVP hat ihn dafür geliebt, deswe­gen hat sie ihn ja gepflegt. (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Er war immer so praktisch, und Stadler war so böse mit der ÖVP, deswegen haben die Schwarzen den Hubsi Gorbach immer weitergeschupft. Er ist ja dann Landesstatthal­ter geworden statt ein zweites Mal Regierungsmitglied – Landesstatthalter – und hat tolles Briefpapier bekommen. Das war Hubsi Gorbach (Ruf beim BZÖ: Vizekanzler au­ßer Dienst!), größter Blender der Zweiten Republik. Er war für die ÖVP sehr praktisch.

Herr Kollege Kopf und meine Damen und Herren von der ÖVP, Herr Kollege Stein­hauser! Ich musste mich dann aber korrigieren. Nachdem ich Karl-Heinz Grasser in der Regierung erlebt hatte, musste ich Hubsi Gorbach für den zweitgrößten Blender der Zweiten Republik halten (Zwischenruf bei der SPÖ), denn dieser Rang ist ihm neidlos vom schönsten Finanzminister aller Zeiten abspenstig gemacht worden. Ich erinnere mich noch, wie Grasser sich damals Gott sei Dank verdünnisierte und zur ÖVP ging.

Ich habe damals einigen von euch gesagt – ich glaube, dir habe ich es auch einmal ge­sagt, Kollege Donnerbauer, aber jedenfalls einigen niederösterreichischen ÖVPlern –: Der wird euch einmal um die Ohren fliegen. Kollege Stummvoll hat sich heute daran er­innert. Ihm habe ich gesagt: Der wird euch noch um die Ohren fliegen, ich bin froh, dass er weg ist. Da haben Sie alle geglaubt, das sei eine Schutzbehauptung, weil ich so traurig bin – einen Schmarrn!

Meine Damen und Herren! Ich habe euch vorausgesagt, der wird euch um die Ohren fliegen, und er fliegt euch jetzt um die Ohren – und recht geschieht euch. (Beifall beim BZÖ.) Sie haben diesen Mann ermöglicht, und deswegen vermisse ich Redner der Ös­terreichischen Volkspartei, nur damit das nicht untergeht. Ich weiß nicht, ob das schon aufgefallen ist. Kollege Amon! Redet von euch jetzt auf einmal niemand mehr zum Thema Grasser, zum Untersuchungsausschuss? (Zwischenruf der Abg. Dr. Glawisch­nig-Piesczek. Nein, ich sehe da nichts. Wer kommt denn noch von der ÖVP?

Wer wird uns endlich erklären, dass Grasser, Strasser und die ganze Ahnengalerie der Österreichischen Volkspartei nichts mit der ÖVP zu tun haben? (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler.) Ich wäre auf diese Erklärung neugierig. (Abg. Grosz: ... Kollege Großruck einen Vierzeiler!) – Ja, ein Vierzeiler zu Grasser, Herr Kollege Großruck, das wäre einmal etwas. Das würde ihn endlich einmal würdigen. Das würde seiner wahren Qualität endlich gerecht werden.

Meine Damen und Herren! Nun sage ich Ihnen – auch in Richtung SPÖ – aber etwas ganz Dramatisches: Wenn Sie gegen diese Anträge auf Einrichtung von Untersu­chungsausschüssen – und zwar alle drei – stimmen, dann stimmen Sie gegen den er­klärten Willen nicht nur der politisch Verantwortlichen in der Öffentlichkeit vom Bundes­präsidenten abwärts – Kollegin Moser hat schon ein paar genannt –, sondern Sie stim­men auch gegen den erklärten, erkennbaren, greifbaren Willen der überwiegenden Mehrheit der österreichischen Bevölkerung. (Beifall beim BZÖ.)

Diese Mehrheit ist es, die Sie beachten sollten, diese Mehrheit der Österreicher, die sagt: Bitte klärt das auf – unabhängig von der Justiz! (Abg. Mag. Donnerbauer: Bin eh dafür!) – Ja, wieder einer! Kollege Donnerbauer sagt, „bin eh dafür“. Na, wer hindert dich dann? Meine Damen und Herren vom ORF! Bitte richten Sie die Kamera auf den Justizsprecher der ÖVP, der jetzt vollmundig dazwischengerufen hat: Ja sicher, bin eh dafür! (Zwischenruf des Abg. Mag. Donnerbauer.) Aber ich bin überzeugt – und ich schließe jede Wette ab –, dass er sitzen bleibt, wenn es ums Abstimmen geht. (Abg. Grosz: Oder hinausgeht!) – Oder hinausgeht, ja, ja, ganz tapfer. (Abg. Grosz: Oder aufs Häusl!) – Nein, das wäre schon zu viel, da wäre zu viel Auffälligkeit dahinter.

Das heißt, wir haben eine Sprechblasenmehrheit – und das war jetzt ein Beispiel dafür, Kollege Donnerbauer sagt, ich bin eh dafür –, aber eine Abstimmungsmehrheit gegen


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