von 41 Prozent – ist Österreich unangefochtener Spitzenreiter und lässt selbst Innovationsnationen wie Schweden oder Finnland hinter sich. Dieser Pfad wird auch im Budget 2012 fortgesetzt. (Beifall bei der ÖVP.)
Der Bund setzt für die Forschung zusätzliche Budgetmittel für Offensivmaßnahmen ein. 2012 stehen für die Förderung der angewandten Forschung 483 Millionen € zur Verfügung. Insgesamt wird bei den Budgetmitteln für Forschung und Entwicklung mit rund 2,3 Milliarden ein neuer Rekordwert erreicht.
Forschung steht für die Zukunft. Diese wollen wir gestalten und nicht bloß in der Verwaltung der Vergangenheit verharren. (Zwischenrufe beim BZÖ.)
Prioritäten und Schwerpunkte für 2012 sind die Umsetzung der Strategie der Bundesregierung für Forschung, Technologie und Innovation, unter anderem durch die Förderung der Gründung von jungen technologieorientierten Unternehmen, die Optimierung und Bündelung von Forschungsförderungsprogrammen, die Vereinfachung von Governance-Strukturen sowie Maßnahmen im Rahmen des Themenmanagements.
Darüber hinaus wird die besondere Herausforderung zukünftig darin liegen, mit klugen und gezielten Maßnahmen den privaten Anteil an den Forschungsausgaben auf ein angemessenes Niveau anzuheben.
Die Ausgaben für die Wissenschaft liegen 2012 um rund 66 Millionen € über dem Wert des Vorjahres und erreichen rund 3,8 Milliarden. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)
2010 beschlossene Offensivmittel von jährlich 80 Millionen stehen auch heuer wieder zur Verfügung. Damit ist eine Schwerpunktsetzung besonders in den Bereichen Universitäten und Fachhochschulen möglich.
Mit einem deutlichen Budgetzuwachs kann das Spitzenforschungsinstitut IST Austria rechnen. Gegenüber dem Bundesvoranschlag von heuer verzeichnet das IST Austria ein Plus von 3,3 Millionen; das sind 10 Prozent. Aus meiner Sicht ist das IST ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Steuermittel besonders effizient eingesetzt werden können, weil beim IST auch die Drittmittel, also die privaten Finanzmittel, für Forschung ausgesprochen hoch sind. (Zwischenruf des Abg. Öllinger.)
Effizient und gerecht ist auch die Einführung sozial gestaffelter und in der Höhe vertretbarer Studienbeiträge. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, langfristig wird daran kein Weg vorbeiführen. (Abg. Ing. Westenthaler: Damit ist die Katze aus dem Sack!) Hierzu braucht es Mut und ein durchdachtes Konzept, und beides ist vorhanden. Ich bin zuversichtlich: Wir werden zu einer konsensualen Lösung kommen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Öllinger: Wieso steht das in einer Budgetrede?)
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur gehört auch zu jenen Ressorts, die Priorität haben. Die Ausbildung unserer Kinder ist die beste Investition in die Zukunft unseres Landes.
Für das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur werden im Budget 2012 Ausgaben von rund 8 Milliarden veranschlagt, das sind um 313 Millionen mehr als heuer.
Die in den vergangenen Jahren begonnenen Schwerpunktsetzungen im Bereich Unterricht werden fortgesetzt: Die Maßnahme Senkung der Klassenschülerzahl auf 25 ist bereits seit dem Schuljahr 2010/11 im Bereich der allgemeinbildenden Pflichtschulen voll ausgebaut und wird auch im Budgetjahr 2012 mit rund 235 Millionen € finanziert. Auch in der neunten Schulstufe und in den weiterführenden Schulen werden die
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