gendwann einmal ist auch Ihre Verantwortung gefragt, und ich frage mich, wie lange Sie noch zuschauen möchten, wie ein Bundesminister fernab Ihres Regierungskommens, fernab – ich hoffe es zumindest – von Absprachen mit Ihrer Fraktion Politik betreibt und das Bundesheer und die Sicherheit Österreichs leichtfertig für parteipolitische Zwecke aufs Spiel setzt.
Ich fordere Sie auf, bekennen Sie endlich Farbe und seien Sie endlich diese Sicherheitspartei, die Sie immer vorgeben zu sein! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strache: Vielleicht gibt es ein paar Sideliner!)
15.50
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Kunasek, durch die Entschuldigung für das Wort „Sauerei“ (Abg. Ing. Westenthaler: Schweinerei!) kann ich davon ausgehen, dass Sie dieses Wort zurückgenommen haben? (Abg. Kunasek: Nein!)
Dann erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Beifall bei FPÖ und BZÖ. – Rufe bei FPÖ und BZÖ: 1 000 €! – Abg. Grosz – in Richtung des Abg. Kunasek –: Pass auf, dass du nicht versetzt wirst!)
Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung. (Abg. Ing. Westenthaler: ein paar Anträge für die Frau Präsidentin einbringen! – Unruhe im Saal.)
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten KO Strache, Dr. Fichtenbauer, Kunasek und weiterer Abgeordneter betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
eingebracht im Zuge der Debatte über die Dringliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer und weiterer Abgeordneter in der 130. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 15. November 2011.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird gemäß Art. 74 Abs. 1 B-VG durch ausdrückliche Entschließung des Nationalrates das Vertrauen versagt.“
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Prähauser. – Bitte.
15.51
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Herren Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Weit haben wir es gebracht, wenn man für das Wort „Sauerei“ noch Beifall in diesem Haus findet! (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.) Meine Damen und Herren, das weise ich auf das Entschiedenste zurück! (Abg. Grosz: Einsperren! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.) – Herr Kollege Grosz, wenn Sie den Mund aufmachen, denke ich mit Wehmut an den Kollegen Faul, mehr sage ich nicht. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
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