auch, sich auf neue Entwicklungen einstellen zu können und diesen neuen Entwicklungen natürlich auch etwas entgegenzusetzen, also zu agieren und zu reagieren. Und aus diesem Grund haben wir im Innenministerium auch eine eigene Zukunftsstrategie ausgearbeitet im Sinne der Sicherheit und vor allem auch im Sinne unseres Haushaltsbudgets, womit wir vor allem eine nachhaltige Sicherheitspolitik für die Menschen in diesem Land garantieren können – ein Weg, der von Maria Fekter eingeschlagen worden ist, ein Weg, der von mir und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jetzt fortgeführt wurde.
Kollege Kößl hat schon auf die Budgetgröße hingewiesen, nämlich darauf, dass wir 2,5 Milliarden € zur Verfügung haben, das ist ein Mehr von 120 Millionen, wenn man hier einen Vergleich mit zurückliegenden Jahren anstellt. Gegenüber dem Jahr 2004 sind es 800 Millionen € mehr.
Wofür verwenden wir das? Sie alle wissen, dass gerade im Sicherheitsbereich das wichtigste Potenzial natürlich unsere Polizistinnen und Polizisten sind, und deswegen investieren wir auch 70 Prozent unseres Budget in unsere Polizistinnen und Polizisten, das heißt, 1,8 Milliarden € in unser Personal, was letzten Endes auch richtig und wichtig ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Wichtig sind aber natürlich auch die Sachausgaben im Ausmaß von 711 Millionen €. Mit diesen budgetären Mitteln können wir diesen Weg fortsetzen, können wir weiterhin gute Arbeit leisten und verschaffen uns damit auch Spielraum für neue Herausforderungen und vor allem auch für unsere Schwerpunktsetzung.
Was meine ich damit? – Ich meine damit, dass im Fokus unserer Arbeit einige zentrale Dinge stehen müssen, wie zum Beispiel die Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Diese wird auch im Jahr 2012 ein ganz wesentliches und zentrales Thema sein. Wir alle wissen, dass es gerade in den letzten Jahren gelungen ist, im Bereich der Einbruchskriminalität die Zahlen nach unten zu bringen. Aber nichtsdestotrotz müssen wir hier weiter daran arbeiten, weil jeder Einbruch einer zu viel ist, weil es nicht nur darum geht, dass materieller Schaden entsteht, sondern vor allem auch emotionaler Schaden.
Eine neue Herausforderung ist zweifelsohne der ganze Bereich der Cyberkriminalität, auch da sind Maßnahmen ganz wichtig. Das Internet eröffnet uns zwar viele Möglichkeiten, damit verbunden sind aber auch sehr viele Risiken und sehr viele Gefahren. Aus diesem Grund haben wir mittlerweile 300 Internetpolizistinnen und -polizisten ausgebildet, haben mittlerweile das Cyberkompetenzzentrum ins Leben gerufen und sind gerade dabei, eine österreichweite Cybersicherheitsstrategie zu gestalten, zu entwickeln, gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium, in enger Allianz mit dem Bundekanzleramt, um hier gut aufgestellt zu sein.
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, dass diese Sicherheitsstrategie in eineinhalb Jahren fertig sein muss. Das heißt, in den nächsten eineinhalb Jahren werden wir hart daran arbeiten. Wichtig ist mir persönlich, dass wir da alle Stakeholder mit im Boot haben, nämlich Wirtschaft, Wissenschaft und natürlich auch die Industrie und unsere Expertinnen und Experten seitens der Exekutive, um hier einen gemeinsamen Weg zu gehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir alle wissen, die Gesellschaft, die Welt verändert sich und natürlich auch die damit verbundenen Herausforderungen. Wir müssen erkennen, dass auch der Terrorismus die Tore Europas erreicht hat. Daher kommt es nicht von ungefähr, dass ich mit meiner Kollegin von der Justiz, Frau Justizministerin Beatrix Karl, hier ein Antiterrorpaket auf den Tisch gelegt habe, wodurch es auch zu Änderungen im Strafgesetzbuch kommen wird und wodurch auch eine Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes notwendig werden wird.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite