Grosz: Mit 50 Prozent, Preistreiber sind Sie!), wir sind verantwortlich für steuerliche Höchstwerte, und wir sind verantwortlich auch für internationale Entwicklungen. (Abg. Grosz: Wegelagerer sind Sie!) – Wegelagerer, Herr Grosz, in Ihrer Diktion, die ja immer sehr angepasst ist.
Ich möchte doch einmal etwas sachgerechter auf die Thematik eingehen und die erste Frage stellen: Wovon reden wir? (Abg. Dolinschek: Vom Spritpreis!) Reden wir von einem Markt, der österreichisch ist – oder reden von etwas anderem, wenn wir von Benzin und Diesel sprechen? Wir haben bei diesem Markt eine Situation, wo 90 Prozent der Produkte importiert werden – 90 Prozent der Produkte! Also 10 Prozent kommen aus Österreich, der Rest aus dem Ausland.
Zum Zweiten haben wir 73 Firmen, die importieren. Sie in Ihrem Antrag bringen das ungefähr so, als ob das ein Unternehmen wäre, das heißt OMV (Abg. Bucher: Nur ein Beispiel!), und das macht riesige Gewinne und hat riesige Dividenden abgeführt an den Staat. Lesen Sie den eigenen Antrag!
Ich sage Ihnen Folgendes: Schauen Sie sich die Entwicklung international an! In allen anderen Ländern gibt es auf diesem Markt eine entsprechende Preisentwicklung. Wegen der Iran-Krise, wegen der Situation im letzten Jahr in den arabischen und afrikanischen Staaten, aber auch wegen der stärkeren Nachfrage in den Vereinigten Staaten, wegen der Dollar-Stärke, wegen der Entwicklung der Schwellenländer steigt die Nachfrage und teilweise nicht nur die Nachfrage, sondern auch eine bestimmte Problematik, nämlich: Man könnte zu wenig Öl insgesamt haben. All das treibt den Preis nach oben – möglicherweise, Sie sagen kartellmäßig, aber es ist eine Tatsache, der man sich weltweit stellen muss.
In Ihrem Antrag heißt es weiter: „Jede noch so kleine Unsicherheit in der Weltpolitik sowie jede kleine Aufwärtsbewegung an den internationalen Treibstoffbörsen wird an den heimischen Tankstellen schon Stunden später in klingende Münze umgewandelt.“ (Abg. Grosz: Genauso ist es!)
Dann würde ich Ihnen, zumal noch keine Rechenreform stattgefunden hat, einmal einen Vergleich anraten. Schauen Sie sich an, wie sich die Rohstoffpreise seit Jänner entwickelt haben! Die Rohstoffsorte Brent hat sich seit Jänner bis jetzt um insgesamt 16 Prozent nach oben entwickelt, und in diesem Zeitraum sind die Preise für Diesel um 5 Prozent, für Superbenzin um 6 Prozent gestiegen. Wenn Sie das dahin gehend interpretieren, dass jede kleine Bewegung in klingende Münze umgewandelt wird, dann ist das die Diktion des BZÖ, aber die Wahrheit ist das sicherlich nicht. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Sie wollen da wirklich politisches Kleingeld eigentlich auf dem Rücken anderer Parteien wechseln, aber ich glaube, auch der Wähler kann nachvollziehen: Das ist zwar eine unliebsame Entwicklung, aber die Gründe dafür liegen nicht in Österreich.
Sie sagen weiters in Ihrer Darstellung: „Besonders betroffen vom falschen Spiel der Bundesregierung sind die Pendler und all jene, die im Beruf auf das Auto angewiesen sind.“
Da ist etwas Wahres dabei. Pendler und jene, die das Auto brauchen, die mobil sein müssen, brauchen eigentlich auch günstige Preise. Und wie liegen die aktuellen österreichischen Spritpreise? – Die aktuellen österreichischen Spritpreise – selbst heute! – liegen deutlich unter dem EU-Durchschnitt. (Abg. Neubauer: Ist das beim Einkommen auch so? – Zwischenrufe beim BZÖ.)
Sie haben vorhin erwähnt, Italiener kommen zu uns, Deutsche kommen zu uns. Dort liegt aber auch das Pro-Kopf-Bruttonationalprodukt unter unserem. (Abg. Grosz: Und die Slowenen tanken auch bei uns!) Das heißt, im Prinzip haben die eine noch un-
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