Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Förderung des Freilichtmuseums Stubing (Ruf: Stübing!) – Stübing, entschuldigen Sie, bitte.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung beziehungsweise langfristige Finanzierung des Freilichtmuseums Stübing.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Auch das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 3
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir kommen nun zur Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 3.
Zuerst ist über die Vertagungsanträge abzustimmen.
Hinsichtlich des Gesetzentwurfes in 1707 der Beilagen – das ist Tagesordnungspunkt 1 – liegt ein Vertagungsantrag des Abgeordneten Scheibner vor.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über diesen Vertagungsantrag.
Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Vertagungsantrag ist abgelehnt.
Hinsichtlich des Gesetzentwurfes in 1708 der Beilagen – das ist Tagesordnungspunkt 2 – liegt ebenfalls ein Vertagungsantrag des Abgeordneten Scheibner vor.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über diesen Vertagungsantrag.
Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Hinsichtlich des Gesetzentwurfes in 1681 der Beilagen – das ist Tagesordnungspunkt 3 – liegt schließlich ein weiterer Vertagungsantrag des Abgeordneten Scheibner vor.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über diesen Vertagungsantrag.
Wer dafür ist, den ersuche ich um ein Zeichen. – Auch das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Nun ist über die vorliegenden Rückverweisungsanträge abzustimmen.
Hinsichtlich des Gesetzentwurfes in 1707 der Beilagen – das ist Tagesordnungspunkt 1 – liegt ein Rückverweisungsantrag der Abgeordneten Scheibner, Kolleginnen und Kollegen vor.
Ich lasse sogleich darüber abstimmen, den Entwurf betreffend 1. Stabilitätsgesetz 2012 in 1707 der Beilagen nochmals an den Budgetausschuss zu verweisen.
Ich ersuche jene Mitglieder des Hohen Hauses, die dafür eintreten, um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Hinsichtlich des Gesetzentwurfes in 1708 der Beilagen – das ist Tagesordnungspunkt 2 – liegt ebenfalls ein Rückverweisungsantrag der Abgeordneten Scheibner, Kolleginnen und Kollegen vor.
Ich lasse sogleich darüber abstimmen, den Entwurf betreffend 2. Stabilitätsgesetz 2012 in 1708 der Beilagen nochmals an den Budgetausschuss zu verweisen.
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