Sicherheit in den verschiedenen Bereichen, Straße, Schiene, Seilbahnen, Flug- und Schiffsverkehr, gefördert wird.
Ganz besonders geht es uns jetzt aber um die Sicherheit auf der Straße, denn wir sehen immer wieder, was auf den Autobahnen „abgeht“.
Daher möchte ich den folgenden Antrag einbringen, den ich anschließend im Detail erklären werde:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Hagen, Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermeidung von Unfällen durch zeitliche Begrenzung der Dauer von Lkw-Überholvorgängen auf Autobahnen und Schnellstraßen
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie wird aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der zur Verbesserung des Verkehrsflusses und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Sinne der Zielsetzungen des Unfalluntersuchungsgesetzes eine zeitliche Begrenzung der Dauer von Lkw-Überholvorgängen auf zweispurigen Richtungsfahrbahnen auf Autobahnen und Schnellstraßen vorgibt.“
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Folgendes dazu: Wir haben diesen oder einen ähnlichen Antrag schon mehrfach im Verkehrsausschuss eingebracht, diese Anträge wurden jedoch immer wieder vertagt. Vor einiger Zeit hat der Vorarlberger Landtag genau diese Forderung behandelt, die im Verkehrsausschuss hier im Parlament von ÖVP- und SPÖ-Vertretern des Landes abgelehnt worden ist – also mein Antrag –, und es wird nun von der Vorarlberger Landesregierung beziehungsweise vom Vorarlberger Landtag als Antrag an die Landesregierung eingebracht, dass hinsichtlich der A 14 Rheintal Autobahn, auf der es durch sogenannte Brummi-Rennen immer wieder zu sehr gefährlichen Situationen kommt, Maßnahmen gesetzt werden.
Aber da geht es ja nicht nur um Vorarlberg. Jeder, der auf der Autobahn unterwegs ist, kennt die Situation, die kilometerlangen Staus und die kilometerlangen Rennen, die immer wieder zu sehr gefährlichen Situationen führen. Da muss gehandelt werden!
Eines ist klar: Solche Situationen wirken sich negativ auf die Verkehrssicherheit aus, und man muss schauen, dass diese Überholvorgänge verkürzt werden und mehr Sicherheit geschaffen wird.
Ein Beispiel: In Deutschland gibt es die Regel, eine Minute oder einen Kilometer für einen Überholvorgang eines Lkw.
Wenn jedoch ein Lkw, wie es tagtäglich vorkommt, einen anderen oder zwei andere überholt und das über zehn Kilometer oder fünf oder zehn Minuten geht, dann kommt es zu einer enormen Staubildung, es wird hineingedrängt, es kommt zu chaotischen Situationen. Da ist Sicherheit gefordert, und man kann mit einfachen Mitteln die Sicherheit erhöhen – Beispiel Deutschland, wo diese Brummi-Rennen, die so lange dauern, kaum mehr stattfinden.
Ich kann Sie nur auffordern: Stimmen Sie hier zu! Ich werde mir das Stimmverhalten des Kollegen Kopf, der Kollegin Franz und des Kollegen Mayer hier genau anschauen
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