terin bin, steht es immer im Mittelpunkt meiner Tätigkeit, weniger menschliches Leid auf Österreichs Straßen, weniger Unfälle im Verkehr in Österreich zu haben.
Wir haben dazu das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 beschlossen und werden natürlich laufend beobachten, ob es in die richtige Richtung geht. Gelingt es uns wirklich, dafür zu sorgen, dass weniger Verkehrsunfälle, weniger Eisenbahnunfälle, weniger Störungen und Unfälle auch in der Luftfahrt stattfinden? Dafür ist es notwendig, jährlich Sicherheitsberichte und Unfallstatistiken zu veröffentlichen und ganz genau anzuschauen.
Ich kann Ihnen heute mitteilen, dass ich letzte Woche gemeinsam mit der Innenministerin die Unfallstatistik für das letzte Jahr der Öffentlichkeit bekanntgegeben habe. Und es zeigt sich, dass die Maßnahmen greifen, die wir gemeinsam im Hohen Haus gesetzt haben, indem Sie strengere Gesetze beschlossen haben, indem wir dafür gesorgt haben, dass die Einhaltung dieser Gesetze kontrolliert wird, indem wir auch versucht haben, durch Bewusstseinsänderung – jeder Einzelne kann einen Beitrag dazu leisten, dass es auf Österreichs Straßen sicherer wird, indem er sich verantwortungsbewusst verhält – eine Verbesserung herbeizuführen.
Wir hatten in Österreich in der gesamten Zeit, seit Aufzeichnungen geführt werden, und das sind jetzt 50 Jahre, noch nie so wenige Verletzte, noch nie so wenige Getötete und noch nie so wenige Unfälle auf den Straßen gehabt. Das bedeutet aber auch, dass wir noch nicht am Ende dieses Weges mit dem Ziel, mehr Verkehrssicherheit zu haben, angekommen sind, sondern dass dieser Weg fortgesetzt werden muss.
Selbst dann, wenn man strenge Gesetze hat und diese auch gut kontrolliert werden, wenn sich jeder einzelne Verkehrsteilnehmer darum bemüht, sich auf den Straßen verantwortungsbewusster zu bewegen, kommt es zu Unfällen. Niemand verursacht absichtlich einen Unfall. Deshalb ist die Unfallursachen-Erforschung etwas so Wichtiges und kann ein ganz entscheidender Beitrag dazu sein, in Zukunft Unfälle zu verhindern.
Das gilt für alle Bereiche, von der Schifffahrt über die Luftfahrt, über die Seilbahnen, über die Eisenbahn bis hin zur Straße. Deshalb bin ich sehr froh darüber, dass wir in Zukunft auch Unfalluntersuchungsberichte haben werden, die in Europa vergleichbar sind, aufgrund derer wir in ganz Europa notwendige Maßnahmen gemeinsam entwickeln werden, und dass wir heute hier eine Novelle vorliegen haben, die offensichtlich über alle Parteigrenzen hinweg auf Zustimmung stößt. Dafür möchte ich mich bedanken.
Vor allem aber möchte ich mich bei den Beamtinnen und Beamten meines Hauses, bei der Bundesanstalt für Verkehr und bei allen, die dazu einen konstruktiven Beitrag geleistet haben, bedanken, weil dies ein weiterer Schritt zu mehr Sicherheit auf Österreichs Straßen, in der Luftfahrt, in der Schifffahrt und bei den Seilbahnen sein kann, und das ist gut so. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Abg. Dr. Moser.)
12.37
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. – Bitte.
12.37
Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Auch wir werden diesem Gesetz zustimmen. Die Flugsicherheit und die schnelle Untersuchung von Flugunfällen und Flugzwischenfällen sind ein wichtiges Anliegen, das wir natürlich gerne unterstützen.
Es ist, wie ich meine, notwendig, dass Erfahrungen schnell eingebaut werden, um präventiv zu wirken; darüber wurde hier schon einiges gesagt. Und die Umsetzung der EU-Verordnung geht in diese Richtung. Sie ist vernünftig, sie ist gut, weil damit die
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite