tovani gospodine ambasador Bakota! Srdacno Vas pozdravljam u Europi, našoj skupnoj domovini! (Lebhafter Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen und BZÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Vorsitzender der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Kroatien und natürlich auch als Burgenland-Kroate freue ich mich ganz besonders, dass es jetzt gelungen ist, zu erreichen, dass Kroatien künftig als 28. Mitglied in die Europäische Union einziehen und mit uns gemeinsam das große Haus Europa weiterentwickeln wird.
Ich konnte mich, so wie viele andere Kolleginnen und Kollegen der Freundschaftsgruppe, im vergangenen Jahr und auch heuer davon überzeugen, welch großartige Fortschritte Kroatien in den vergangenen Jahren gemacht hat und wie zielstrebig Kroatien die dem Land auferlegten Pflichten vollzogen hat.
Vorher wurde ja angesprochen, dass es im Justizbereich und in vielen anderen Bereichen zuletzt noch ein bisschen gehakt hat. Es ist gelungen, auch diese Hürden noch zu überwinden. Ich kann heute hier sagen, dass Kroatien seit dem 18. Juni 2004, als es nämlich den offiziellen Status als Beitrittskandidat bekommen hat, wirklich eine tolle Entwicklung genommen hat.
Hohes Haus! Der Spruch: „Was lange währt, wird endlich gut“, trifft im Falle Kroatiens definitiv zu, denn es waren die bislang längsten Verhandlungen, die ein Staat für die Aufnahme in die Europäische Union geführt hat; aber in diesem Fall kann man sagen, dass der Spruch tatsächlich Geltung hat.
Zwar gibt es heute noch offene Punkte – einer davon wurde angesprochen, nämlich die Restitution. Das ist sicherlich ein ernst zu nehmender Punkt, den wir als österreichisches Parlament ansprechen; aber ich weiß von unseren kroatischen Freunden, dass sie auch dieses ernsthafte Thema rasch und sofort abhandeln wollen, damit auch diese Frage geklärt wird.
Deswegen ist mir umso unverständlicher, dass die Freiheitliche Partei nicht als Ganzes diesem Antrag zustimmen kann, denn auch ein bisschen Vertrauen ist in einer Partnerschaft letztendlich das Wichtigste. Ich vertraue der Republik Kroatien, dass sie ihre Versprechungen auch in der Frage der Restitution wahr macht.
Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kroatien hat am 22. Januar 2012 mit dem Referendum zum EU-Beitritt 60 Prozent der Kroaten überzeugen können. Das ist, glaube ich, auch eine gewaltige Leistung, die man anerkennen muss angesichts der vielen Diskussionen, die wir jetzt in der Europäischen Union haben. Heute haben wir ein Beispiel dafür miterlebt, wie schwierig es ist, dieses Haus weiterzubauen, wie schwierig es ist, letztendlich auch die richtigen Mechanismen zu entwickeln.
Aber wenn wir als Europäische Union und als Staatengemeinschaft wollen, dass dieses Europa irgendwann einmal auch eine Staatengemeinschaft mit vielen gemeinsamen Inhalten wird, dann brauchen wir auch alle anderen Staaten. Kroatien ist so ein positives Beispiel, und wenn der Herr Vizekanzler immer wieder darauf hinweist, dass die Donauraumstrategie eine ganz wichtige Angelegenheit ist, so bin ich mir sicher, dass Kroatien auch hier hilfreich mitwirken kann und ein positives Beispiel für alle Staaten, die noch folgen sollen, sein kann.
In diesem Sinne, meine sehr geehrten Damen und Herren, freue ich mich, dass Kroatien mit 1. Juli 2013 der Europäischen Union beitreten wird. Abschließend möchte ich festhalten: I nadam se, da ćemo i dalje zajedno raditi na strukturi naše Europe! Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
19.51
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Kitzmüller zu Wort. – Bitte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite