Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 133

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an den Tag gebracht wird, wenn sich ein großes Unternehmen – in diesem Fall waren es die Salzburger Festspiele – einer Rechnungshofprüfung unterzieht. Nur weil es Empfehlungen gibt, wie man etwas besser machen könnte, heißt das ja nicht, dass die Situation eine Schreckliche ist, ganz im Gegenteil.

Sie haben ja vorhin selbst davon gesprochen, Frau Kollegin, dass die Salzburger Festspiele nicht nur ein kulturelles Aushängeschild sind, sondern auch ein wirt­schaft­licher Erfolgsfaktor. Sie haben sogar die touristische und die wirtschaftliche Wert­schöpfung hier im Rahmen der Kulturdebatte fast ein bisschen zu sehr in den Vor­dergrund gerückt, wenngleich es natürlich richtig ist, dass vom Subventions­volu­men von 10,9 Millionen € 6 Millionen € durch steuerliche Rückflüsse retour kommen.

Es stimmt schon, dass die Salzburger Festspiele für die Region Salzburg aber auch für Österreich auch eine wirtschaftliche Bedeutung haben. Dennoch – und das sehe ich anders als Herr Kollege Zinggl – bin ich der Meinung, dass die Salzburger Festspiele auch kulturpolitisch aber auch kulturell eine sehr große Leistung für Österreich erbringen, nicht nur, weil es um die internationale Anerkennung geht, sondern weil künstlerisch wirklich beachtenswerte Leistungen erbracht werden und in Österreich nun einmal die Kunst einzelner zeitgenössischer Individuen genauso ihren Stellenwert und ihren Platz haben muss wie die Hochkultur. Das eine immer gegen das andere auszuspielen, ist, finde ich, nicht gerechtfertigt. Auch die Debatte von vorhin, zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler, hat ja gezeigt, dass Kulturpolitik für viele Teile der Kunst Unterstützung leisten muss und auch unserer Aufmerksamkeit bedarf.

Ich würde auch meinen, dass manche provokant dahingestellte Empfehlungen des Rechnungshofes nicht ganz gerechtfertigt waren, zum Beispiel der Vorwurf des Rechnungshofpräsidenten, dass die Salzburger Festspiele nicht einmal so gut wirt­schaften könnten, wie das ein einfacher Verein tun müsste. – Das ist völlig falsch, weil beispielsweise die Festspiele nie verpflichtet waren, doppelte Buchhaltung zu führen. Sie haben nach dem System der Kameralistik gewirtschaftet. So haben wir lange einen Staatshaushalt beschlossen. Das wird jetzt alles umgestellt. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.)

Ich glaube, in Summe setzen die Salzburger Festspiele von den 99 Empfehlungen bereits über 70 um, und das zeigt, wie ernst man den Rechnungshof nimmt und wie bereitwillig man ist, diesen Empfehlungen nachzukommen. Ich freue mich auf eine erfolgreiche Festspielsaison diesen Sommer. (Beifall bei der ÖVP.)

15.46


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Zinggl zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


15.46.08

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Auch hier muss ich berichtigen: Frau Kollegin Fuhrmann hat behauptet, die Prüfung der Salzburger Festspiele wäre auf Antrag der Geschäftsführung der Salzburger Festspiele zustande gekommen und hätte nichts mit den Malversationen zu tun gehabt. – Das ist unrichtig!

Richtig ist, dass die Prüfung durch den Rechnungshof vom Salzburger Landtag auf­grund der Malversationen angeregt wurde, und zwar auf Antrag der Grünen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

15.46


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Jury. – Bitte.

 


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