sichtigen, wenn es darum geht, sinnvollerweise über neue Familienleistungen oder eine neue Ordnung der Familienleistungen nachzudenken. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
20.37
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig Letzter zu diesen Tagesordnungspunkten ist Herr Abgeordneter Scheibner zu Wort gemeldet. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.37
Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Meine Damen und Herren! Herr Kollege Zanger, ich habe nur eine Verständnisfrage. Vielleicht habe ich das nicht mitbekommen; ich gebe zu, ich bin ein wenig später zur Debatte hereingekommen. (Ruf bei der FPÖ: Das ist schlecht!) – Ja, das ist schlecht, hurra, aber ich rede jetzt mit dem Herrn Kollegen Zanger, vielleicht kann er mir das beantworten. Sie haben gesagt – sofern ich das richtig gehört habe –: Wenn Kollege Petzner von der Familienpolitik spricht, ist das so wie der Blinde von der Farbe. – Ist das richtig? (Zwischenruf des Abg. Zanger.) – Ungefähr.
Was haben Sie denn damit gemeint? (Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Aha, das heißt also, jemand, der keine Kinder hat, darf nicht über Familienpolitik reden – oder was haben Sie gemeint? Sagen Sie es! (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Warum? Wie kommt er darauf?
Herr Kollege Zanger, Sie brauchen uns nicht für dumm zu verkaufen, wir wissen schon, was Sie gemeint haben. (Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich frage Sie, Herr Kollege Zanger: Was ist für Sie eine Familie? (Abg. Mag. Stefan: Warum soll er’s gesagt haben?) – Ja, ich habe ihn gefragt, er hat mir keine Antwort gegeben. (Ruf bei der FPÖ: ganz klar erklärt!)
Was ist für Sie eine Familie? – Mutter, Vater, Kind, zwei Kinder, drei Kinder; alles andere ist keine Familie? (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ich meine, Sie gehören einer Partei an – und ich kann mich auch noch gut daran erinnern –, die die Freiheit des Einzelnen so in den Mittelpunkt gestellt hat – irgendwann einmal dürfte da wohl etwas verloren gegangen sein –, auch die Freiheit der Art zu leben und auch die Freiheit des Zusammenlebens. Ist es nicht so? Selbstbestimmt? (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Über diese persönliche Entscheidung – und das ist eine wirklich ganz eigene, persönliche Entscheidung – sollte man sich nicht lustig machen, und das sollte man auch nicht abqualifizieren. (Abg. Mag. Stefan: Was für eine Entscheidung denn?) Genauso wenig wie man jemanden abqualifizieren sollte, der sechs Kinder hat, der sich dafür entschieden hat – wunderbar. (Abg. Mag. Stefan: Was ist jetzt das Problem?) – Lieber Kollege, vielleicht passt auch du nicht in das Familienbild des Herrn Kollegen Zanger? (Heiterkeit bei BZÖ, Grünen und SPÖ.) Und ich würde das auch kritisieren, wenn man sich darüber lustig machten würde. – Wenn du schon fragst. (Heiterkeit und Beifall bei BZÖ, Grünen und SPÖ.)
Das ist nämlich schon ein Problem, denn: Es gibt viele offene Fragen in der Familienpolitik – viele offene Fragen –, und ich bin auch der Meinung, dass der Staat nicht alles fördern muss, sondern der Staat fördert dort und gibt dort Subventionen, wo er, der Staat – also wir alle –, ein Interesse hat. Das ist in erster Linie natürlich auch an die Kinder gebunden: Das Kindeswohl gehört gefördert, und auch die Möglichkeit der Kindererziehung, der Schulbildung – das ist überhaupt keine Frage. Das ist aber die staatliche Förderung (Abg. Mag. Stefan: Davon reden wir die ganze Zeit! Das sind ja unsere Anträge!) – aber das Zusammenleben und die Art und Weise, wie man sich
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