Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll172. Sitzung / Seite 22

nen und Konsumenten und bedeutet Sicherheit für die Österreicherinnen und Österreicher. (Beifall bei der ÖVP.)

Die Menschen in Österreich leben von den Produkten unserer Land- und Forstwirt­schaft, die Erfolge im österreichischen Tourismus basieren auf der Grundlage der Arbeit der heimischen Land- und Forstwirtschaft, und die Bauern sorgen auch für eine intakte Umwelt- und Kulturlandschaft. Daher hat die Öffentlichkeitsarbeit in diesem Bereich einen besonderen Stellenwert. Ich verstehe, dass die Geldmittel, die für die Öffentlichkeitsarbeit aufgewendet werden, als hoch angesehen werden, aber man muss schon die Relation sehen. Der Aufwand meines Ministeriums für die Öffentlich­keitsarbeit entspricht in etwa 0,1 Prozent des gesamten Ministeriumsbudgets. Seit ich als Minister verantwortlich bin, habe ich in diesem Bereich gespart. (Ironische Heiter­keit bei FPÖ und BZÖ.) Die Mittel der Öffentlichkeitsarbeit wurden in dem Zeitraum, seit ich Minister bin, um bis zu 40 Prozent gekürzt, und wir haben in diesem Bereich mehr gekürzt als in den meisten anderen Bereichen des Ministeriums. (Beifall bei der ÖVP.)

Das Ergebnis dieser Kürzungen seit ich Minister bin: Das Lebensministerium liegt mit seinem Aufwand für die Öffentlichkeitsarbeit im Mittelfeld der österreichischen Bundesministerien. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Petzner: Das heißt, Ihr Vorgänger hat Steuergelder ?!)

Ob es sich nun um Broschüren, Einschaltungen, Aussendungen, Presseunterlagen oder elektronische Informationsmedien handelt – und auf diese Feststellung lege ich besonderen Wert –, es wurde alles gesetzeskonform und korrekt von den zuständigen Abteilungen abgewickelt. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich sage Ihnen noch etwas: Es ist ehrenvoll, für diesen Staat und für die Menschen in diesem Staat zu arbeiten und ihnen dienen zu dürfen. Daher weise ich all Ihre Krimi­nalisierungsversuche gegen mein Ministerium und gegen mich auf das Schärfste zurück! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Der Rechnungshof hat die Öffentlichkeitsarbeit des Lebensministeriums geprüft und bestätigt diese in weiten Teilen auch. Die Kritikpunkte, die der Rohbericht – ich betone, es ist ein Rohbericht des Rechnungshofes – vorlegt, werden derzeit von meinen Be­amtInnen geprüft, und die Stellungnahme wird dem Rechnungshof natürlich frist­ge­recht übermittelt.

Ich darf nun zu den einzelnen Fragen kommen, die Sie im Zuge der Dringlichen Anfrage gestellt haben:

Zur Frage 1:

Als Minister gebe ich die politischen Schwerpunkte vor. Aufbauend auf diesen politischen Schwerpunkten gibt es im Lebensministerium eine strategische Themen­planung. Die Führungskräfte der Sektionen des Ministeriums erarbeiten einen Jahresplan beziehungsweise einen Jahresarbeitsplan, der mit meinem Kabinett abgestimmt ist. Daraus resultieren dann die strategischen Vorhaben für die Jahres­ziele. Darauf abgestimmt ist ein Kommunikationskonzept, und die Abteilung Öffent­lichkeitsarbeit formuliert in Abstimmung mit den FachexpertInnen die begleitende Öffentlichkeitsarbeit, die dann von den Fachleuten dieser Abteilung auch umgesetzt wird.

Zur Frage 2:

Informationen über Märkte und Preise sind für die Einkommensbildung von Bäuerinnen und Bauern maßgeblich. Über die Online-Marktberichte stellt das Lebensministerium einen leicht erreichbaren, einen aktuellen und vor allem einen verlässlichen Zugang