oft treffe; ich sehe ihn vor allem in allen Zeitschriften, denn mein Schwiegervater ist Tierarzt, und er lacht wirklich überall raus –, es ist gleichzeitig auch eine Ergänzung dafür, dass sensibilisiert wird, aufmerksam gemacht wird. Man kann nicht sagen, dass in diesen Zeitschriften nur das Bild des Ministers ist, sondern es werden durchaus auch Informationen, die für die Förderpolitik wichtig sind, weitergegeben. (Abg. Bucher: Aber der Steuerzahler muss das alles zahlen!) Aber bei 94 Prozent Bildpräsenz kann man natürlich darüber kritisch diskutieren, da ist das, glaube ich, durchaus berechtigt.
Wenn es zielgruppenspezifisch ist und wenn es zur Mitnahme der Öffentlichkeit dient, sind die Inserate sinnvoll, wenn aber der konkrete Bezug fehlt, wenn die Strategie dahinter, wozu die Inserate dienen, nicht transparent ist, dann muss man schon darum bitten, diese Dinge konkreter darzustellen und vor allem das Medientransparenzgesetz in allen Punkten nach Punkt und Beistrich einzuhalten. Mit dem Medientransparenzgesetz haben wir nämlich gerade diese Unsicherheiten: Ist das jetzt Werbung für den Minister oder ist das einfach Informationspolitik?, in weiten Teilen aufgearbeitet und dieses Problem gelöst. (Zwischenruf des Abg. Linder.)
Gerade bei Medien wie bei „Blick ins Land“ oder bei der „Bauernzeitung“ muss man – und das stimmt natürlich – sehr, sehr sensibel sein, zumal auch Vorfeldorganisationen dahinterstehen. Fachlich stimmt es, dass dies jenes Medium ist, das die Bauern am stärksten erreicht, aber da appelliere ich auch an die Vollziehung, eine sehr konsequente Trennlinie zu ziehen zwischen Informationspolitik und den Bereich von Sponsoring und Förderungen, denn das ist natürlich etwas, was man im Sinne der Transparenz nicht brauchen kann. Das ist ein ständiger Lernprozess im Rahmen des Medientransparenzgesetzes, und das gilt auch für alle Ressorts. Das gehört sicher aufgeklärt. (Zwischenruf des Abg. Mayerhofer.)
Was den Punkt Homepage betrifft, muss ich sagen: Ich hoffe, wir werden das noch aufklären, weil gerade das Vergaberecht für uns absolut entscheidend ist. Für mich ist es schwer verständlich, warum man eine In-House-Vergabe macht, wenn die Finanzprokuratur empfiehlt, auszuschreiben, der Verfassungsdienst empfiehlt, auszuschreiben, und auch der Rechnungshof es so sieht, dass eine Ausschreibung zu tätigen ist. Das wird sicher im Rahmen des Rechnungshofausschusses noch im Detail zu diskutieren sein.
Es gibt noch einige andere Punkte, wie etwa die Kosten für Fotografen. Da gehe ich davon aus, dass das in Hinkunft kostengünstiger möglich sein wird.
Ich empfehle Ihnen auch auf Basis dessen, was wir vom Rechnungshof wissen, eine klare Kommunikationsstrategie in allen Teilbereichen, die auch transparent und nachvollziehbar ist. Gerade im Bereich der Information für Krisen fehlt ja hier auch noch das Konzept, wie vom Rechnungshof kritisiert wird. Ein solches gehört erstellt.
Bitte haben Sie auch die Kriterien der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit auch bei Ihrer Öffentlichkeitsarbeit im Auge! Und wenn Sie vielleicht ein bisschen stärker auch mit Ihren eigenen Leuten arbeiten, anstatt fremd zu vergeben, dann, glaube ich, werden wir diesen erfolgreichen Weg in der Landwirtschaftspolitik fortsetzen können.
In diesem Sinne bin ich davon überzeugt, dass wir weiterhin die Konsumenten mit auf den Weg nehmen werden können, ökologisch und nachhaltig zu konsumieren, und die Bäuerinnen und Bauern, zu produzieren. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
14.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann Kopf ist als Nächster zu Wort gemeldet. – Bitte.
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