Redezeit!) in Bundesländern wie dem Burgenland, die keinen Gebietsschutz haben, wesentlich höher sind als etwa in einem Bundesland wie Oberösterreich. (Abg. Grosz: Redezeit!)
Herr Kollege Grosz, können Sie sich ein bisschen zurückhalten?! Geht das?! Sie können dann ohnehin wieder weiterreden. (Beifall bei den Grünen.)
13.47
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Sie wissen, Herr Kollege Grosz, dass das eine freiwillige Redezeitbeschränkung ist, und es gibt eine Geschäftsordnung, der zufolge man 20 Minuten reden kann. Es gibt auch eine Usance im Haus, dass man Zwischenrufe nur vom eigenen Sitzplatz aus macht. Ihre Fraktion wird schon gewusst haben, warum sie Sie in die vierte Reihe gesetzt hat. (Allgemeine Heiterkeit.)
Wenn Sie weiter von der zweiten Reihe permanent Zwischenrufe machen, unterstelle ich Ihnen, dass Sie die Sitzung stören wollen. Zwischenrufe also bitte von dort machen, so wie es vereinbart ist, wo man auch sitzt. (Abg. Scheibner: Das werden Sie aber hoffentlich in Zukunft bei allen so anwenden!)
Als vorläufig letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Abgeordneter Markowitz zu Wort gemeldet. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.48
Abgeordneter Stefan Markowitz (STRONACH): Herr Präsident! Werte Bundesregierung! Hohes Haus! Ich versuche, wieder zurück zum Thema zu kommen, zur mobilen Pflege.
Prinzipiell ist anzumerken, dass wir natürlich dafür stehen, dass die Gesundheitsversorgung in ganz Österreich geleistet werden muss, dass alles in Ordnung sein muss und dass dies auch so geht, dass die Wettbewerbsfähigkeit angekurbelt werden muss, das ist ganz klar; aber es darf nie auf Kosten der Bürger gehen und nie auf Kosten der zu Pflegenden.
Ein wichtiger Punkt bezüglich der mobilen Pflege ist sicher, dass es im ländlichen Raum schwierig ist, sie durchzusetzen und durchzuführen, weil es einfach nicht leistbar ist; das muss man sagen. Das haben wir alles schon gehört, in den Städten ist das sicher einfacher zu handeln.
Was man hier zu steigern versucht, ist natürlich die Wettbewerbsfähigkeit. Das sehe ich ein, da gebe ich Ihnen prinzipiell recht. Dort, wo viel Wettbewerb ist, gehen die Preise nach unten, und das soll prinzipiell so sein. Das ist gut.
Dass Kollege Grosz vorhin die Pflege angesprochen hat, kann ich verstehen. Es ist prinzipiell zu begrüßen, dass es – wie etwa beim Kollegen Fischl in der Steiermark – verschiedene Betriebe gibt, die Pflege ausüben. Es gibt auch gute Qualitätsstandards, die das immer wieder zeigen.
Im mobilen Bereich allerdings ist die Kostenfrage das Problem, und es ist einfach nicht leistbar, wenn in abgelegenen Gebieten mehrere Anbieter die Grundversorgung machen. Ich glaube, das wird sich niemand leisten können, und mit großen Zuschüssen vom Bund wird das auch nicht machbar sein.
Ich denke, das ist das Hauptproblem, warum der Antrag auf lange Sicht einfach keine Zustimmung finden wird. Obwohl wir prinzipiell dafür stehen, dass es einen guten Wettbewerb geben muss, kann man diesen Antrag nur ablehnen. – Vielen Dank. (Beifall beim Team Stronach.)
13.50
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schließe daher die Debatte.
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