Sommer – da stört kein Feuerwehrfest und auch sonst nichts – wenigstens Anfragen einbringen kann.
Gleich zu diesem Argument, Herr Abgeordneter Cap: Also im Juli und August sind Sie bei den Feuerwehrfesten. – Sonst nicht, sonst sind Sie nicht an der Basis? (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Ja, Sie. Ihr Sessel ist auch schon ganz weit links, kein Wunder, noch ein Stück weiter und er ist weg. (Beifall beim BZÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Das halte ich durchaus für realistisch, denn außer Zwischenrufen machen Sie ja überhaupt nichts in diesem Hohen Haus. Vielleicht hat Kollege Cap an Herrn Matznetter gedacht, als er gesagt hat: Wenigstens Juli, August möchte ich Ruhe vor solchen Kollegen haben. – Das mag sein, und das kann ich durchaus nachvollziehen. (Beifall beim BZÖ.)
Herr Kollege Cap, Feuerwehrfeste in Ihrem Wahlkreis – im 17. Bezirk ist die Hauptfeuerwache, da drüben in der Ottakringer Straße –, aber ich glaube nicht, dass dort Juli, August sehr viele Feste stattfinden. (Abg. Riepl: Johann-Nepomuk-Berger-Platz!) Ja, am Johann-Nepomuk-Berger-Platz. Aber da muss man immer hingehen und die Feuerwehrleute immer unterstützen und nicht nur Juli, August zu den Festen, denn die leisten das ganze Jahr großartige Arbeit. Und auch wir wollen das ganze Jahr hindurch arbeiten, weil das für unsere Republik ganz einfach notwendig ist. (Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Strache.)
Außerdem finden, Herr Kollege Cap, diese Feste auf dem Land meistens Freitag, Samstag, Sonntag statt, da die Menschen in diesem Land während der Woche arbeiten, so wie wir das auch tun.
Insofern gebe ich Ihnen recht, Herr Kollege Cap, dass diese Diskussion immer vordergründig über Gehälter, Reisepässe – übrigens auch von Ihrer Partei lanciert –, Arbeitsbedingungen des Parlaments läuft; das ist wirklich unsinnig und da sollte man sich auch einmal enthalten. Aber man sollte sich nicht der Diskussion enthalten, wenn es darum geht, dass wir selbstverständlich auch im Sommer – übrigens auch die Regierung, es gibt ja nur eine Ministerratssitzung im Sommer! –, im Juli, August arbeiten sollten.
Das Beste war ja überhaupt das Argument des Herrn Abgeordneten Wöginger gegen diese Initiative. Er hat daran erinnert, dass es im Jahr 2008 diese Sitzung gab, in der 3 Milliarden € beschlossen wurden, die nicht finanziert waren. – Das als Argument dafür zu bringen, dass vor Wahlen keine Nationalratssitzungen stattfinden dürfen, zeugt wirklich von einem riesigen Maß an Selbstkritik als Abgeordneter. (Abg. List: Unerhört!) Gut, mag sein, dass das für manche zutrifft, aber es kann doch nicht Ihr Ernst sein, dass das das Argument ist: Man darf keine Nationalratssitzungen abhalten, weil die Abgeordneten zu unverantwortlich sind in ihrem Abstimmungsverhalten (Zwischenruf des Abg. Grosz), weil sie anscheinend das Gehirn ausschalten – Copyright Wöginger –, wenn sie kurz vor Wahlen im Wahlkampf stehen. (Zwischenruf des Abg. Rädler.) – Du warst offensichtlich nicht hier, als er das gesagt hat.
Das ist unmöglich, Kollege Wöginger! – Wir glauben, dass der Abgeordnete mündig genug ist (Abg. Grosz: So ist es!) und genug Selbstverantwortung zeigt, dass er auch in Wahlkämpfen vor Wahlen hier im Parlament arbeiten und auch vernünftige Beschlüsse fassen kann. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Strache: Da schaut jetzt die ÖVP skeptisch! – Präsident Dr. Graf gibt das Glockenzeichen.)
Im Übrigen war das eine Sondersitzung der SPÖ.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite