Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll203. Sitzung / Seite 160

Aber ich sage schon, meine lieben Grünen: Vor der eigenen Türe kehren! – denn sonst dürfte der Herr Pilz nicht auf irgendwelche Veranstaltungen fliegen, wo er gerne Sight­seeing-Tours macht, die vom Parlament gesponsert werden. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Deimek.) Oder Frau Moser, wenn Sie auf internationale Kongresse fahren, wo Sie vom Parlament hingeschickt werden, oder der OSZE oder weiß ich was, da fah­ren Sie nicht immer mit dem Zug, sondern fliegen auch hin und wieder! Ich glaube nicht, dass Sie  (Abg. Dr. Moser: Ich fliege privat überhaupt nie! Ich fahre mit dem Zug! Ich bin nach Warschau mit dem Zug gefahren, ich bin nach ! – Zwischenruf des Abg. Grosz.)

Ja, das glaube ich Ihnen schon. Frau Moser, ich will Sie jetzt nicht persönlich angrei­fen, ich sage es nur als Beispiel. Ich weiß, dass Sie oft mit dem Fahrrad oder mit dem Zug fahren, aber hin und wieder benützen Sie auch das Flugzeug. Und denken Sie daran, es ist das sicherste Verkehrsmittel, es ist ein wichtiger wirtschaftlicher Zweig für Österreich als Tourismusland.

Wir haben sehr viel Tourismus. Viele Touristen kommen mit dem Flugzeug. Das muss man alles berücksichtigen. Es leben sehr viele Menschen davon, es ist ein großer Wirt­schaftszweig, und auch das muss man sehen. Ich kann nicht immer gegen alles sein, auch wenn ich es selber nachher benütze. Aber Sie haben recht, man muss den größt­möglichen Schutz für die Bürger ermöglichen.

Gesetzlich haben wir gute Regeln, die sind hier auch drinnen, es sind ja Verbesserun­gen da, und deswegen glaube ich auch, dass die Grünen mit gutem Gewissen zu­stimmen könnten. Wir stimmen sicher zu. Fünf Parteien tun das, die Grünen nicht, okay, nehmen wir es zur Kenntnis. Man kann gegen alles sein, auch wenn man es sel­ber benützt. (Beifall der Abg. Schenk. – Heiterkeit des Abg. Grosz.)

16.57

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Hagen, ich stelle nur fest: Auf Kosten der Parlamentsdirektion fliegt niemand auf Sightseeing in diesem Haus, darauf achte ich mit großer Aufmerksamkeit. Das halte ich ausdrücklich fest! (Abg. Grosz: Ich habe gelesen, dass eine Miss Austria einmal auf Parlamentskosten unter­wegs war!) – Nein, auch da irren Sie, Herr Abgeordneter!

Frau Bundesministerin Bures gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

16.57.37

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ganz unabhängig davon, wer welches Verkehrsmittel individuell oder aus beruflichen Gründen nützt, ist es mir wichtig, auf die Bedeutung eines Luftfahrtstandorts hinzuweisen, weil dieser na­türlich in engem Zusammenhang mit dem Wirtschaftsstandort, mit dem Tourismus und auch mit der Beschäftigung eines Landes steht.

Das war auch der Grund, wieso ich mich dazu entschlossen habe, mit allen Stake­holdern, also mit 30 an der Luftfahrtbranche Beteiligten, eine „Road Map Luftfahrt“ zu entwickeln, nämlich eine Strategie, um einen starken Luftfahrtstandort in Österreich und auch den Hub Wien tatsächlich halten zu können. Wir sind deshalb in engem Zu­sammenspiel, nicht nur mit den Flughäfen, sondern auch mit den Airlines, um die „Road Map Luftfahrt“ mit dieser Strategie, die wir entwickelt haben, auch umzusetzen.

Die heutige Beschlussfassung – darauf werde ich noch kurz eingehen – zeigt ja einige Ansatzpunkte, durch die wir diese Strategie auch wirklich umsetzen.

Die Luftfahrt steht in Europa vor dramatischen Herausforderungen. Aber wenn man sich alleine die Zahlen hernimmt, dann sieht man, dass im Jahr 2012 fast 27 Millionen Menschen von österreichischen Flughäfen abgeflogen oder dort gelandet sind. Und es