Ich habe mich riesig gefreut, eine große Unterstützung langjähriger SPÖ-Forderungen, auch von Ihnen. Sie sind eine aktive Ministerin, kämpfen für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie von Frauen und Männern. Meine Frage: Was muss getan werden, um ihrem Anliegen und diesem unterstützenden Wunsch aus der Wirtschaft zum Durchbruch zu verhelfen?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Gar nicht viel Herr Kollege, mein Modell der Familienförderung Neu würde jedes Jahr 150 Millionen € für Kinderbetreuung einfach zur Verfügung stellen, indem wir Gelder, die auch für Familien ausgegeben werden, ein bisschen umschichten und so flächendeckend in Österreich in drei bis fünf Jahren einfach die Situation der unter Dreijährigen gelöst haben könnten, weil jedes Kind dann einen Betreuungsplatz hätte. Daran arbeite ich, dieses Modell habe ich schon der Öffentlichkeit vorgestellt, und ich hoffe, dass hier in den Verhandlungen auch einiges weitergehen kann. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Mag. Aubauer.
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Geschätzte Frau Bundesminister! Noch einmal das Thema Anrechnung der Kindererziehungszeiten für die Pension, ein anderer Aspekt: Für Frauen, die nach 1955 geboren sind, gibt es schon bessere Regeln. Was noch fehlt, sind bessere Anrechnungszeiten für Frauen, die vor 1955 geboren sind, dann würden viele erstmals eigenständige Pensionen bekommen oder andere höhere Pensionen. Wie sehen Sie das, sehen Sie eine Chance auf Umsetzung?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Ich bin froh darüber, Frau Kollegin, dass Sie gesagt haben, dass wir ab den Jahrgängen 1955 wirklich gut anrechnen können. Für Einzelfälle vor 1955, wobei ich sagen möchte, dass einige dieser Frauen ja sicherlich auch schon in Pension sein werden, müsste man sich anschauen, wo Härtefälle liegen. Gesetzlich ist derzeit keine andere Regelung geplant.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Haubner.
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Frau Bundesministerin! Was die Leistungen für die Familien anlangt, hat die Regierung zwischen 2000 und 2006 nichts zurückgenommen im Vergleich zur jetzigen Regierung, sondern ausgebaut – siehe das Kinderbetreuungsgeld, wo auch erstmals sechs Monate vorgesehen sind, wo vorgesehen wurde, dass Väter auch das Kinderbetreuungsgeld beziehungsweise Karenz in Anspruch nehmen können.
Heute wissen wir alle, dass Kinder ein Recht haben auf ihre Väter, dass es für die emotionale Bindung sehr wichtig ist, dass Väter ihren Kindern auch Zeit und Zuwendung geben. Sie haben groß angekündigt, Sie wollen sich dafür einsetzen, dass im Rahmen des Kinderbetreuungsgeldes ein Monat direkt nach der Geburt für die Väter reserviert ist. Es steht auch so im Regierungsprogramm drinnen, dass Modelle entwickelt werden sollen.
Meine Frage ist jetzt: Warum haben Sie das nicht geschafft, dieses Modell – das Sie immer vehement eingefordert haben, wo ich Sie auch unterstützt habe – umzusetzen?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Die über 500 Väter im öffentlichen Dienst sind ein schönes Zeichen. Natürlich bleibe
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