Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll216. Sitzung / Seite 239

Das heißt letztlich, Herr Minister: Sie sind ja Umweltminister, oder wollen es zumindest sein. Deshalb wäre es für Sie auch nicht schlecht, wenn Sie sich ein bisschen auch um die Umwelt kümmern würden, gerade in diesen Bereichen.

Herr Hörl hat heute schon – dazu möchte ich etwas sagen – gesagt, dass jede Kritik an der Arbeit des Herrn Bundesministers eine Kritik an unserem Land ist. Also ich möchte das ein bisschen trennen. Wenn ich hier den Herrn Bundesminister kritisiere und wenn ich ihm sage, dass er nichts tut – und das tut er ja die letzten Jahre schon nicht, er ist ja so ziemlich der untätigste Minister in dieser Regierung, gerade was den Umwelt­bereich betrifft; bei der Landwirtschaft hat er sich schon ausgezeichnet, aber im Umweltbereich ist er leider ein sehr untätiger Minister –, wenn wir ihn also hier kritisieren und Sie davon sprechen, dass wir Österreich schlechtmachen, dann kann ich Ihnen eines sagen: Das ist nicht das Gleiche. Der Herr Minister und Österreich sind nicht das Gleiche. (Beifall beim Team Stronach.)

Herr Umweltminister, wenn es darum geht, den Temelín-Betreibern und dem Staat in dieser Frage gute Ratschläge zu geben, dann wäre es wichtig, dass wir auch die Hausaufgaben machen. Und wenn wir in unserem schönen Land von 70 Prozent erneuerbarer Energie auf 60 Prozent zurückgefallen sind, dann haben wir die Hausaufgaben nicht gemacht. Und dann können wir auch nicht anderen gute Rat­schläge geben, wenn wir es selbst nicht schaffen, für unseren Strom zu sorgen.

Deshalb: Schauen Sie, dass da etwas weitergeht, gerade was die UVPs für Wasserkraft betrifft! Und auch in der thermischen Sanierung sind Sie säumig – da haben Sie einmal einige Zeit eine gewisse Energie an den Tag gelegt, aber mittlerweile hört man da gar nichts mehr von Ihnen.

Und eine Sache vielleicht noch, was die Grünen betrifft – es sind leider nicht mehr allzu viele anwesend von den Grünen; eigenartigerweise, bei Umweltfragen. Letztlich geht es darum: Wenn man erneuerbare Energie will, dann muss man auch für Windkraft sein, dann muss man auch für Wasserkraft sein, und dann darf man nicht über die Hintertür gute Projekte mit professionellen Bürgerbewegern vor Ort torpedieren. Das ist nicht das, was wir brauchen. (Abg. Dr. Lichtenecker: Von was reden Sie?) Wir brauchen erneuerbare Energie, und zwar nicht nur Photovoltaik, sondern wir brauchen auch die Wind- und die Wasserkraft. Das sei Ihnen einmal ins Stammbuch geschrie­ben. – Vielen Dank. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Dr. Lichtenecker: Keine Ahnung, von was Sie daherreden!)

19.35

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Lettenbichler. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.36.05

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich befasse mich mit Punkt 16 der heutigen Tages­ordnung und darf Minister Berlakovich ausdrücklich danken, denn er hat Initiative gezeigt. Mit diesem Beschluss, den wir heute fassen, über 20 Millionen €, der Aufstockung der Mittel für das Umweltförderungsgesetz, setzen wir einen wichtigen Schritt, denn die Auswirkungen des Hochwassers von Mai und Juni sind noch immer zu sehen. Es wird rasch geholfen, aber man darf auch nicht vergessen, dass auch Trinkwasser- und Abwasseranlagen beschädigt und teilweise zerstört worden sind, wie auch in der Gemeinde Waidring. Und für diese Hilfe möchte ich mich bei Bundes­minister Berlakovich ausdrücklich bedanken. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

In meinem Wahlkreis hat eine Gemeinde traurige Berühmtheit erlangt. Sie kennen vermutlich alle die Bilder von der Gemeinde Kössen aus dem Bezirk Kitzbühel. Sie war