Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll216. Sitzung / Seite 344

1.12.57

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich werde da schon beim Heruntergehen damit einbegleitet, dass das meine Abschiedsrede ist. Man soll den Abend nicht vor dem Tag loben – oder so irgendwie heißt das. (Heiterkeit bei Grünen und BZÖ.) – Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. (Abg. Amon: Das ist übrigens ein russisches Sprichwort!) Es ist modern geworden, dass Politiker sich Auszeiten nehmen. Ich werde mir jetzt einmal eine Auszeit gönnen.

Das heißt aber noch lange nicht, dass die Materien, die wir heute behandeln, nicht wichtig genug wären, dass man sie auch etwas beleuchtet und nicht um 1.15 Uhr letztlich irgendwie abhandelt. Das ist vielleicht auch das, was sich in den letzten fünf Jahren eingebürgert hat, wenn wir Wissenschaftsmaterien behandeln.

Ich kann als einer der langjährigen Wissenschaftspolitiker hier im Haus – seit 1994 – etwas aus der Geschichte plaudern. Es gab Zeiten, als man Wissenschaftsmaterien bewusst am Anfang einer Tagesordnung behandelt hat, weil es auch ein Wollen der Regierung und der Regierungsparteien gegeben hat. Als es noch einen Abgeordneten Lukesch, einen Abgeordneten Niederwieser, einen Abgeordneten Grünewald, einen Abgeordneten Graf und wen auch immer gegeben hat – im Jahr 1998, 1999 und danach –, haben wir es zumindest geschafft, Wissenschaftsmaterien und Forschungs­materien nicht um Mitternacht zu verhandeln, so wie es vorher der Fall war, sondern prominent in den Vormittagsstunden. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich nehme zur Kenntnis, dass das jetzt wieder anders ist. Ein neues Zeitalter ist vor sieben Jahren eingekehrt, in dem Wissenschaftsmaterien grundsätzlich ab 10 Uhr abends diskutiert werden – okay. Alle machen Lippenbekenntnisse, dass Forschung und Wissenschaft die Zukunft bedeuten, aber die Zukunft fängt offensichtlich erst um Mitternacht an. Das müssen wir jetzt auch zur Kenntnis nehmen – soll so sein, wie es auch ist!

Aber die Materien, die wir heute behandeln, sind große Materien. Jetzt bleibe ich einmal bei der Novelle des UG 2002 stecken und gebe an dieser Stelle ein kleines Resümee auch für den Herrn Bundesminister.

Als der Herr Bundesminister sein Amt angetreten hat, als er als neuer Wissenschafts­minister gekommen ist, war, glaube ich, nicht nur die ÖVP davon überzeugt oder begeistert oder hat sich Hoffnungen gemacht, dass der Wissenschaftsminister neue Impulse bringt. Wahrscheinlich war das auch aufseiten der SPÖ so, des Regierungs­partners. Aber auch bei der Opposition wurden durchaus sehr viele Erwartungen gehegt und Hoffnungen geweckt, dass jemand aus dem Betrieb kommt, als Rektor, der jetzt eine neue Note hereinbringt.

Wir haben das immer verglichen: Es war eigentlich zwei, drei Jahre ein ziemlicher Still­stand da, weil die Vertreter der jeweiligen Regierungsparteien agiert haben wie die Pressesprecher eines Ministeriums. Wir haben geglaubt, mit einem neuen Minister, der aus dem Apparat kommt, der Rektor war, der das Thema anpackt, wird das etwas anders werden. Das war zumindest meine Erwartungshaltung. Ich weiß nicht, ob Kollege Grünewald eine andere Erwartung gehabt hat, aber ich glaube, er hat die gleiche Erwartung gehabt. Vielleicht war es auch bei Kollegin Kuntzl so, sie hat viel­leicht auch Erwartungen gehegt, und auch beim BZÖ und bei vielen anderen wird es so gewesen sein.

Unsere Erwartungen wurden relativ bald enttäuscht, denn es ist so weitergegangen wie vorher – vielleicht mit einer etwas feineren Klinge, die der Herr Bundesminister eingebracht hat. Jetzt ist er doch schon einige Zeit da.