NATIONALRAT

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Mittwoch, den 21. Juni 2017, um 11 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Antrag der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Primär­versorgung in Primärversorgungseinheiten (Primärversorgungsgesetz - PrimVG) erlassen und das Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz, das Allgemeine Sozial­versicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern­Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Unterbringungsgesetz, das Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz, das Gesundheitstelematikgesetz 2012, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz, das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz und das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz geändert werden (Gesundheitsreform­umsetzungsgesetz 2017 - GRUG 2017) (2255/A)

2.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 31. Mai 2017 vertagten Verhandlungen)

3.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Foto als Identitätsnachweis auf der E-Card (2258/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusiver Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung (1751/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz und das Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz geändert wird (2067/A)

           (Wiederaufnahme der am 31. Mai 2017 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Suchtmittelgesetz geändert wird (SMG-Novelle 2017) (2240/A)

7.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend konsequenter Herkunfts-Kennzeichnung von Lebensmitteln (2039/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 31. Mai 2017 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Beibehaltung des Grenzwertes für Quecksilber in Thunfisch“ (1581/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wiedereinführung von TBC-Untersuchungen für Personal im Lebensmittelbereich (Bazillenausscheidergesetz)" (2221/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Definition des Embryonen-Begriffs in Österreich gemäß Gutachten des EuGH" (1993/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Jährliche verpflichtende Reanimationsschulungen und -ausbildungen an allen Schulen ab der 7. Schulstufe" (2100/A(E))

 

 

Wien, 2017 06 20

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein Obfrau

 

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 5, 7 und 8 sowie 9 bis 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 14 Uhr zu beenden.