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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Ausschüsse Ausschüsse Nationalrat - XXV. GPGesundheit 1/A-GE

Gesundheitsausschuss

Übersicht

Im Gesundheitsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen, Anträge und Berichte, die sich auf Gesundheit und Krankheit beziehen, behandelt. Das umfasst den gesamten Bereich der Medizin und auch Pflege, Psychotherapie, Apotheken, Gesundheitsförderung und Prävention. Der Gesundheitsausschuss befasst sich auch mit Tierschutz, Lebensmittelsicherheit und Gentechnik. Wenn Themen mit der sozialen Krankenversicherung oder Menschen mit Behinderung in Zusammenhang stehen, werden diese oft auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt.

Abgeordnetenportrait der 27. Gesetzgebungsperiode
©

Obfrau:
Dr. Dagmar Belakowitsch

Obfraustellvertreter: Erwin Spindelberger, Dr. Erwin Rasinger, Dr. Andreas F. Karlsböck

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Berichte und Anträge

Ausschussentschließungsanträge

Kommuniqués

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 01.10.2015)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema Hexachlorbenzol (HCB) in Lebensmittel (Sitzung am 17.12.2014)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 20.03.2014)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
20.09.2017 18. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
20.09.2017 Neukonstituierung
Schließen
20.09.2017 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
21.06.2017 17. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
21.06.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss beschließt mit S-V-Mehrheit neues Primärversorgungsgesetz Nr. 771/2017
21.06.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss ebnet Weg für Anpassung des Suchtmittelgesetzes Nr. 772/2017
TOP 1 Gesundheitsreformumsetzungsgesetz 2017 - GRUG 2017 (2255/A)
TOP 2 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
Wiederaufnahme der am 31. Mai 2017 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Foto als Identitätsnachweis auf der E-Card (2258/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2017 vertagt!
TOP 4 Inklusiver Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung (1751/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2017 von der TO abgesetzt!
TOP 4 Inklusiver Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung (1782/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2017 vertagt!
TOP 5 Ärztegesetz und Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (2067/A)
In der Sitzung vom 21. Juni 2017 vertagt!
TOP 6 SMG-Novelle 2017 (2240/A)
TOP 7 konsequenter Herkunfts-Kennzeichnung von Lebensmitteln (2039/A(E))
In der Sitzung vom 21. Juni 2017 vertagt!
TOP 8 „Beibehaltung des Grenzwertes für Quecksilber in Thunfisch“ (1581/A(E))
TOP 9 "Wiedereinführung von TBC- Untersuchungen für Personal im Lebensmittelbereich (Bazillenausscheidergesetz)" (2221/A(E))
TOP 10 "Definition des Embryonen-Begriffs in Österreich gemäß Gutachten des EuGH" (1993/A(E))
TOP 11 "Jährliche verpflichtende Reanimationsschulungen und -ausbildungen an allen Schulen ab der 7. Schulstufe" (2100/A(E))
Schließen
31.05.2017 16. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
31.05.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 16. Sitzung des Ausschusses: Wartezeiten auf Computertomographien: Rendi-Wagner stellt Rute ins Fenster Nr. 638/2017
31.05.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 16. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Opposition fordert bessere Lebensmittelkennzeichnung Nr. 639/2017
TOP 1 EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz (1643 d.B.)
TOP 2 freiwillige Informationen über Lebensmittel hinsichtlich der Eignung für Vegetarierinnen und Vegetarier oder Veganerinnen und Veganer gemäß der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (1877/A(E))
TOP 3 Kennzeichnung für verarbeitete Eier (1611/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 4 konsequenter Herkunfts-Kennzeichnung von Lebensmitteln (2039/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 5 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 6 Ärztegesetz und Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (2067/A)
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 7 gesetzliche Meldepflicht bei Krankheits- und Todesfällen durch Spitalskeime (1990/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 8 Hebammen in die Schwangeren-Vorsorge (1880/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 9 "Nationaler Aktionsplan Darmgesundheit" (2025/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 10 Verbesserungen im Bereich Cannabismedizin (2078/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 11 freiwillige Hepatitis-Impfung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren inklusive Kostenübernahme durch die AUVA (2097/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 12 Computertomografie (CT) oder Magnetresonanztomografie (MRT)-Untersuchungen für Sozialversicherte (2108/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 13 Reformierung des Ausgleichsfonds (1979/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 14 "Foto für E-Cards" (1237/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 15 "Lichtbilder für die E-Card" (1861/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 16 Mindestpersonalschlüssel für Pflegeberufe in der stationären medizinischen Versorgung (1839/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 17 Auslaufen der Pflegeassistenz-Ausbildung (1837/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 18 Aufnahme schulärztlicher Daten in ELGA (2119/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 19 Erweiterung der maximalen wöchentlichen Betriebszeit von Apotheken (1610/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 20 Verbot von Pelzprodukten aus Pelzfarmen (2011/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 21 Töten von männlichen Küken (1623/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 22 Daunen von zwangsgestopften oder lebend gerupften Enten und Gänsen (1957/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
TOP 23 Verbot von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln in Österreich (1064/A(E))
In der Sitzung vom 31. Mai 2017 vertagt!
Schließen
15.03.2017 15. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
15.03.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 15. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss beschließt mit Stimmen von SPÖ, ÖVP und NEOS neues Tierschutzgesetz Nr. 274/2017
15.03.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 15. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsberuferegister: Start wird um ein halbes Jahr verschoben Nr. 277/2017
15.03.2017 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 15. Sitzung des Ausschusses: Opposition setzt Initiativen zur Situation von JungärztInnen und Spitalswesen Nr. 279/2017
TOP 1 Tierschutzgesetz (1515 d.B.)
TOP 2 2. Tierhalteverordnung, Kastration von Katzen (1115/A(E))
TOP 3 Töten von männlichen Küken (1623/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 4 Daunen von zwangsgestopften oder lebend gerupften Enten und Gänsen (1957/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 5 "Aufnahme der Wachtelhaltung in die 1. Tierhaltungsverordnung" (2002/A(E))
TOP 6 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (1520 d.B.)
TOP 7 Lebensmittelverschwendung verhindern (1989/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 8 konsequenter Herkunfts-Kennzeichnung von Lebensmitteln (2039/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 9 Verbot von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln in Österreich (1064/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 10 Kennzeichnung für verarbeitete Eier (1611/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 11 GBRG-Novelle 2017 (1518 d.B.)
TOP 12 Apothekerkammergesetz 2001 (1467 d.B.)
TOP 13 Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (2033/A)
TOP 14 Reformierung des Ausgleichsfonds (1979/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 15 Finanzierung des Gesundheitswesens aus einem Topf (2008/A(E))
TOP 16 Befreiung der Ein-Eltern-Haushalte von der Rezeptgebühr (1754/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 von der TO abgesetzt!
TOP 17 Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung (1954/A(E))
TOP 18 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 19 gesetzliche Meldepflicht bei Krankheits- und Todesfällen durch Spitalskeime (1990/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 20 Turnusausbildung für Jungmediziner (2000/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 21 Bundes-Verfassungsgesetz (1981/A)
TOP 22 "Psychotherapie auf Krankenschein für alle - jetzt!" (89/PET)
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 23 Steuerungs-Experiment der Krankenkassen bei der Psychotherapie (1840/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 24 Erhöhung des Zuschusses der Krankenkassen zur Psychotherapie (1436/A(E))
In der Sitzung vom 15. März 2017 vertagt!
TOP 25 Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2017 (III-343 d.B.)
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30.11.2016 14. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
30.11.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: 200 Mio. € für Ausbau der Primärversorgung Nr. 1345/2016
30.11.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 14. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss diskutiert Fragen der Sozialversicherungen und der Apotheken Nr. 1347/2016
TOP 1 Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit (1339 d.B.)
TOP 2 Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens (1340 d.B.)
TOP 3 Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz – G-ZG und Vereinbarungsumsetzungsgesetz 2017 – VUG 2017 (1333 d.B.)
TOP 4 Strukturplan Gesundheit(ÖSG) (1869/A(E))
TOP 5 Stopp der Privatisierung des Wiener Krankenanstaltenverbund (1894/A(E))
TOP 6 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
In der Sitzung vom 30. November 2016 vertagt!
TOP 7 Schutz des österreichischen Gesundheitswesens (1909/A(E))
TOP 8 Inklusiver Zugang zu medizinischer Versorgung für Menschen mit Behinderung (1782/A(E))
In der Sitzung vom 30. November 2016 von der TO abgesetzt!
TOP 9 Ärztegesetz 1998 (1357 d.B.)
TOP 10 Gentechnikgesetz und Versicherungsvertragsgesetz (1336 d.B.)
TOP 11 "Evaluierung zu Bisphenol A" (354/A(E))
In der Sitzung vom 30. November 2016 vertagt!
TOP 12 Kosten der GKKS für Asylwerber (1868/A(E))
TOP 13 Potentialanalyse in den Sozialversicherungen (875/A(E))
In der Sitzung vom 30. November 2016 vertagt!
TOP 14 Freie Wahl für Versicherte bei Leistungsnachteilen (1787/A(E))
TOP 15 "Lichtbilder für die E-Card" (1861/A(E))
In der Sitzung vom 30. November 2016 vertagt!
TOP 16 "Fusionierung der Sozialversicherungsträger und Gesamtreform des öffentlichen Gesundheitssystems" (1738/A(E))
TOP 17 Apothekengesetz (1373/A)
In der Sitzung vom 30. November 2016 vertagt!
TOP 18 Erweiterung der maximalen wöchentlichen Betriebszeit von Apotheken (1610/A(E))
In der Sitzung vom 30. November 2016 vertagt!
TOP 20 "Tiere sind mit Empfindsamkeit ausgestattete lebende Wesen" (1287/A(E))
TOP 19 "Kennzeichnung von suchterzeugenden Medikamenten" (1918/A(E))
In der Sitzung vom 30. November 2016 vertagt!
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19.10.2016 13. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
19.10.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 13. Sitzung des Ausschusses: Neuansiedlung von Apotheken soll erleichtert werden Nr. 1112/2016
TOP 1 Änderung des Gewebesicherheitsgesetzes (1293 d.B.)
TOP 2 Apothekengesetz (1863/A)
TOP 3 Lebensmittelsicherheitsbericht 2015 (III-287 d.B.)
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29.06.2016 12. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
29.06.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss beschließt neues Tuberkulosegesetz Nr. 765/2016
29.06.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsberuferegister soll zu Patientensicherheit beitragen Nr. 768/2016
29.06.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 12. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss eröffnet PflegerInnen mehr Möglichkeiten Nr. 770/2016
TOP 1 Tuberkulosegesetz und das Epidemiegesetz 1950 (1187 d.B.)
TOP 2 Dengue-Fieber und Meldepflicht (1529/A(E))
TOP 3 Meldepflicht bei Zika-Fällen (1744/A(E))
TOP 4 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 5 "Zusammenlegung aller öffentlich getragenen Krankenanstalten zu einem österreichischen Krankenhausverbund (ÖKHV)" (1655/A(E))
TOP 6 Zusammenlegung der Sozialversicherungen (758/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 7 Potentialanalyse in den Sozialversicherungen (875/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 8 "Mystery Shopping" durch Sozialversicherung (1663/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 9 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz – B-KUVG. (1545/A)
TOP 10 Biosimilars im Erstattungskodex (1469/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 11 Open Data im Gesundheitswesen (949/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 12 Kinder und Jugendliche in der Erwachsenenpsychiatrie - umgehende Behebung der Mangelversorgung (1628/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 13 kinder- und jugendpsychiatrische Mangelversorgung im ambulanten und teilstationären (tagesklinischen) Bereich (1640/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 14 evidenzbasierte Planungsleitlinien für die psychiatrische Versorgung (1757/A(E))
TOP 15 Register für freiheitsbeschränkende Maßnahmen (1756/A(E))
TOP 16 Psychopharmaka in Pflegeheimen (1231/A(E))
In der Sitzung vom 29. Juni 2016 vertagt!
TOP 17 Extradotation für den VKI in Sachen TTIP (1607/A(E))
Wiederaufnahme der am 13. April 2016 vertagten Verhandlungen
TOP 18 "Transparenter Umgang mit Zutaten- bzw. Wirkstoffen, welche in der Lage sind, die Gesundheit zu gefährden, krebserregend zu wirken oder Allergien auszulösen" (1729/A(E))
TOP 19 "Aufnahme veganer und vegetarischer Produkte in den Codex Alimentarius" (1288/A(E))
TOP 20 Tierärztegesetz (1710/A)
TOP 21 Gesundheitsberuferegister-Gesetz - GBRegG (690 d.B.)
TOP 22 MTD-Gesetz (1706/A)
TOP 23 GuKG-Novelle 2016 (1194 d.B.)
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13.04.2016 11. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
13.04.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Stammzellenregister und Brustkrebs-Screening Nr. 360/2016
13.04.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Schockbilder auf Zigarettenpackungen sollen vom Rauchen abhalten Nr. 361/2016
13.04.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Gesetzesnovelle soll rund hundert zusätzliche Hausapotheken absichern Nr. 363/2016
13.04.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss berät Strategien gegen Lebensmittelverschwendung Nr. 364/2016
TOP 1 Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2016 (III-236 d.B.)
TOP 2 Rahmenabkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst (1000 d.B.)
TOP 3 Bundesgesetz über die Gesundheit Österreich GmbH (1013 d.B.)
TOP 4 Tabakgesetz und Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz - GESG (1056 d.B.)
TOP 5 Apothekengesetz (1601/A)
TOP 6 "Erhaltung von ärztlichen Hausapotheken, wenn der Bedarf von Seiten der Bevölkerung gesehen wird" (1526/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 von der TO abgesetzt!
TOP 7 Erweiterung der maximalen wöchentlichen Betriebszeit von Apotheken (1610/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 8 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 9 rasche, unbürokratische Eingliederung syrischer ÄrztInnen und weiteren Gesundheitspersonals in das österreichische Gesundheitssystem (1593/A(E))
TOP 10 KRAZAF-Abwicklungsgesetz (1617/A)
TOP 11 Abschaffung des Selbstbehalts bei Krankenhausaufenthalten von Kindern und Jugendlichen (900/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 12 Stopp der Säuberungswelle im Wiener Gesundheitswesen (1577/A(E))
TOP 13 Zusammenlegung der Sozialversicherungen (758/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 14 Potentialanalyse in den Sozialversicherungen (875/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 15 Stopp der Wegwerfgesellschaft bei Lebensmitteln (1200/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 16 Extradotation für den VKI in Sachen TTIP (1607/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 17 Kennzeichnung für verarbeitete Eier (1611/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 18 „Beibehaltung des Grenzwertes für Quecksilber in Thunfisch“ (1581/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 von der TO abgesetzt!
TOP 19 Verbot von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln in Österreich (1064/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 vertagt!
TOP 20 "Streichung von Braunbären und Wölfen aus der Positivliste der 2. Tierhaltungsverordnung" (1479/A(E))
In der Sitzung vom 13. April 2016 von der TO abgesetzt!
TOP 21 Tierschutzbericht 2015 (III-228 d.B.)
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16.12.2015 10. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
16.12.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Rufbereitschaft von FachärztInnen in Unikliniken wird ermöglicht Nr. 1436/2015
16.12.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss will keinen Gen-Lachs in Europa Nr. 1438/2015
TOP 1 1. EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016 – EU-BAG-GB 2016 (881 d.B.)
TOP 2 2. EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016 – 2. EU-BAG-GB 2016 (939 d.B.)
TOP 3 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
In der Sitzung vom 16. Dezember 2015 vertagt!
TOP 4 Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit notwendigen Therapien (106/A(E))
In der Sitzung vom 16. Dezember 2015 vertagt!
TOP 5 Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten (912 d.B.)
TOP 6 Abschaffung des Selbstbehalts bei Krankenhausaufenthalten von Kindern und Jugendlichen (900/A(E))
In der Sitzung vom 16. Dezember 2015 vertagt!
TOP 7 humanem Umgang mit Patienten und Pflegebedürftigen (1363/A(E))
TOP 8 "Multiprofessionelle und multimodale Behandlung akuter und chronischer Schmerzen" (1478/A(E))
TOP 9 Zusammenlegung der Sozialversicherungen (879/A(E))
TOP 10 Leistungsbericht der Krankenversicherungsträger (1484/A(E))
TOP 11 Biosimilars im Erstattungskodex (1469/A(E))
In der Sitzung vom 16. Dezember 2015 vertagt!
TOP 12 Gendergesundheit und Gesundheitsbericht (1006/A(E))
TOP 13 Schutz- und Informationspflichten nach dem Tuberkulosegesetz und dem Epidemiegesetz (1339/A(E))
TOP 14 "Absolutes Verbot des Verkaufes von Hunde- und Katzenwelpen in Zoofachhandlungen" (1480/A(E))
TOP 15 Verbot von Gen-Lachs in Österreich und der EU (1443/A(E))
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01.10.2015 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
01.10.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Oberhauser: Primärversorgung soll einheitlich geregelt werden Nr. 1034/2015
01.10.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Kontrolle von Bioprodukten wird in eigenem Gesetz geregelt Nr. 1035/2015
01.10.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss diskutiert über Oppositionsanträge Nr. 1036/2015
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Lebensmittelsicherheitsbericht 2014 (III-189 d.B.)
TOP 3 EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz – EU-QuaDG (777 d.B.)
TOP 4 Stopp der Wegwerfgesellschaft bei Lebensmitteln (1200/A(E))
In der Sitzung vom 1. Oktober 2015 vertagt!
TOP 5 Verbot von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln in Österreich (1064/A(E))
In der Sitzung vom 1. Oktober 2015 vertagt!
TOP 6 "Endgültiges Verbot von Glyphosat" (1289/A(E))
TOP 7 "Evaluierung zu Bisphenol A" (354/A(E))
In der Sitzung vom 1. Oktober 2015 vertagt!
TOP 8 "Kastrationspflicht für Katzen und Kater - Klarstellung der Textpassage in der 2. Tierhaltungsverordnung zum Tierschutzgesetz" (642/A(E))
Wiederaufnahme der am 8. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 9 Informationspflicht nach dem Tuberkulosegesetz (1266/A(E))
TOP 10 Meldung und Veröffentlichung von nosokomialen Infektionen (1330/A(E))
TOP 11 Maßnahmen gegen Antibiotikaresistenz (999/A(E))
TOP 12 Psychopharmaka in Pflegeheimen (1231/A(E))
In der Sitzung vom 1. Oktober 2015 vertagt!
TOP 13 Verbot des Automatenverkaufs von Cannabis-Samen (1173/A(E))
TOP 14 Abschaffung des Selbstbehalts bei Krankenhausaufenthalten von Kindern und Jugendlichen (900/A(E))
In der Sitzung vom 1. Oktober 2015 vertagt!
TOP 15 Verankerung einer zahnärztlicher Untersuchung im Mutter-Kind-Pass (1194/A(E))
In der Sitzung vom 1. Oktober 2015 vertagt!
TOP 16 Möglichkeit zur Zusammenlegung von Krankenversicherungen in Reform-Bundesländern (861/A(E))
TOP 17 Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers
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01.09.2015 8. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
01.09.2015 Neukonstituierung
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01.09.2015 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
30.06.2015 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
30.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Anbauverbot für Genpflanzen: Abgeordnete setzen ersten Schritt Nr. 751/2015
30.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Rauchverbot in der Gastronomie ab 1. Mai 2018 Nr. 752/2015
30.06.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Primärversorgungsgesetz in Vorbereitung Nr. 753/2015
TOP 1 Tabakgesetz, Einkommensteuergesetz 1988, Körperschaftsteuergesetz 1988, Arbeitsinspektionsgesetz 1993, Bundes-Bedienstetenschutzgesetz (672 d.B.)
TOP 2 Schaffung eines generellen Rauchverbots in der Gastronomie (880/A(E))
Wiederaufnahme der am 8. April 2015 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Ärztegesetz 1998 (1121/A)
TOP 4 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2015 vertagt!
TOP 5 Umsetzung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (1044/A(E))
TOP 6 "Automatische Anerkennung von im Ausland abgeschlossener Facharzt- oder Allgemeinmedizinerprüfungen" (817/A(E))
TOP 7 Psychopharmaka in Pflegeheimen (1231/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2015 vertagt!
TOP 8 Aufhebung des Zwangs zu Kontrolluntersuchungen für SexarbeiterInnen (1182/A(E))
TOP 9 begleitende Evaluierung beim Projekt "Gratis-Zahnspange" (915/A(E))
TOP 10 Abschaffung des Selbstbehalts bei Krankenhausaufenthalten von Kindern und Jugendlichen (900/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2015 vertagt!
TOP 11 Krankenanstalten und Kuranstaltengesetz (KAKuG), Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (1008/A)
In der Sitzung vom 30. Juni 2015 vertagt!
TOP 12 "Foto für E-Cards" (1237/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2015 vertagt!
TOP 13 Aufhebung des Blutspende-Verbotes aufgrund der sexuellen Orientierung (1142/A(E))
TOP 14 diskriminierungsfreie Blutspende (859/A(E))
TOP 15 Diskriminierungsfreie Blutspende (860/A(E))
TOP 16 Weiterentwicklung zentraler Steuerungsinstrumente im Rahmen des nächsten Finanzausgleichs (946/A(E))
TOP 17 Gentechnikgesetz (530 d.B.)
TOP 18 Gentechnikgesetz - GTG (1211/A)
TOP 19 Verbot von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln in Österreich (1064/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2015 vertagt!
TOP 20 6. Bericht der Gentechnikkommission (III-122 d.B.)
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05.05.2015 Tagesordnung / PDF HTML RTF
Sitzung abgesagt !
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08.04.2015 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
08.04.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Grüne für rasches Rauchverbot in Gastronomie Nr. 333/2015
TOP 1 Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2015 (III-140 d.B.)
TOP 2 6. Bericht der Gentechnikkommission (III-122 d.B.)
In der Sitzung vom 8. April 2015 von der TO abgesetzt!
TOP 3 Ärztegesetz 1998 (1029/A)
TOP 4 verpflichtende Lehrpraxisausbildung samt Finanzierung durch die öffentliche Hand bei der Ausbildung zum Allgemeinmediziner (Dauer 12 Monate) (103/A(E))
Wiederaufnahme der am 20. März 2014 vertagten Verhandlungen
TOP 5 fehlender Konnex der Ärzteausbildung Neu zur Gesundheitsreform (691/A(E))
TOP 6 Verbesserung der stationären Versorgung von SchmerzpatientInnen (785/A(E))
TOP 7 Wiedereinführung der Statistik des GÖG/ÖBIG betreffend die Versorgung im Bereich psychische Erkrankungen (683/A(E))
TOP 8 Bundesqualitätsleitlinie für Schmerztherapie (768/A(E))
TOP 9 "Meldung und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen" (365/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 vertagt!
TOP 10 "Definition des Embryo ab dem Zeitpunkt der Befruchtung der Eizelle" (920/A(E))
TOP 11 Schaffung des Berufsbildes "medizinischer Dokumentationsassistent" (753/A(E))
TOP 12 Potentialanalyse in den Sozialversicherungen (875/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 von der TO abgesetzt!
TOP 13 Zusammenlegung der Sozialversicherungen (879/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 von der TO abgesetzt!
TOP 14 Behebung des Brustkrebs-Screening-Flops (899/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 von der TO abgesetzt!
TOP 15 Abschaffung des Selbstbehalts bei Krankenhausaufenthalten von Kindern und Jugendlichen (900/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 von der TO abgesetzt!
TOP 16 begleitende Evaluierung beim Projekt "Gratis-Zahnspange" (915/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 von der TO abgesetzt!
TOP 17 Weiterentwicklung zentraler Steuerungsinstrumente im Rahmen des nächsten Finanzausgleichs (946/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 von der TO abgesetzt!
TOP 18 Möglichkeit zur Zusammenlegung von Krankenversicherungen in Reform-Bundesländern (861/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 von der TO abgesetzt!
TOP 19 Schaffung eines generellen Rauchverbots in der Gastronomie (880/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 vertagt!
TOP 20 "Kastrationspflicht für Katzen und Kater - Klarstellung der Textpassage in der 2. Tierhaltungsverordnung zum Tierschutzgesetz" (642/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 vertagt!
TOP 21 "Erhöhung des Straftatbestandes der Tierquälerei" (969/A(E))
TOP 22 "Standards der 1. Tierhaltungsverordnung für Masthühner" (313/A(E))
Wiederaufnahme der am 26. Juni 2014 vertagten Verhandlungen
TOP 23 "Standards der 1. Tierhaltungsverordnung für Puten" (434/A(E))
Wiederaufnahme der am 26. Juni 2014 vertagten Verhandlungen
TOP 24 "Stellung von Tierschutzorganisationen in Strafverfahren" (1053/A(E))
TOP 25 "Berücksichtigung des Tierschutzes im Rahmen der Steuerreform 2015" (1045/A(E))
In der Sitzung vom 8. April 2015 vertagt!
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17.12.2014 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
17.12.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Fortpflanzungsmedizingesetz passiert Gesundheitsausschuss Nr. 1241/2014
17.12.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Kärntner Hexachlorbenzol-Skandal beschäftigt auch das Parlament Nr. 1242/2014
TOP 1 Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015 (445 d.B.)
TOP 2 Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz, MTD-Gesetz und Medizinische Assistenzberufe-Gesetz (444 d.B.)
TOP 3 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema Hexachlorbenzol (HCB) in Lebensmittel
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15.10.2014 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
15.10.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss beschließt Reform der Ärzteausbildung Nr. 915/2014
15.10.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Quecksilber in Süßwasserfischen: Oberhauser gegen Panikmache Nr. 916/2014
TOP 1 Ärztegesetz 1998 sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (268 d.B.)
TOP 2 Gewährleistung größtmöglicher Transparenz im Rahmen des Planungs- und Umsetzungsprozesses der Gesundheitsreform (492/A(E))
TOP 3 "Patientenvertreter in unabhängiger Heilmittelkommission" (640/A(E))
TOP 4 "Amtshilfe für die Bundesministerin für Inneres betreffend das Gesetz 'Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes'" (167/A(E))
In der Sitzung vom 15. Oktober 2014 vertagt!
TOP 5 GuKG-Novelle für den Behindertenbereich (567/A(E))
TOP 6 Konzept Generalüberholung des österreichischen Gesundheitswesens (447/A(E))
TOP 7 Sicherstellung des Kostenersatzes für alternative Heilmethoden (653/A(E))
TOP 8 Brustkrebs-Früherkennungsprogramm (376/A(E))
In der Sitzung vom 15. Oktober 2014 vertagt!
TOP 9 gesetzliche Grundlagen für Familienorientierte Rehabilitation (478/A(E))
In der Sitzung vom 15. Oktober 2014 vertagt!
TOP 10 Lebensmittelsicherheitsbericht 2013 (III-89 d.B.)
TOP 11 "Evaluierung zu Bisphenol A" (354/A(E))
In der Sitzung vom 15. Oktober 2014 vertagt!
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26.06.2014 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
26.06.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Stöger: Praktikable Lösung für Wirte bei Speisenkennzeichnung Nr. 623/2014
26.06.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Stöger stellt neues Modell für ärztliche Primärversorgung in Aussicht Nr. 624/2014
TOP 1 Tierschutzbericht 2011/2012 (III-65 d.B.)
TOP 2 "Standards der 1. Tierhaltungsverordnung für Masthühner" (313/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2014 vertagt!
TOP 3 "Standards der 1. Tierhaltungsverordnung für Puten" (434/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2014 vertagt!
TOP 4 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (184 d.B.)
TOP 5 Verbot des Imports von geklonten Tieren und daraus hergestellten Lebensmitteln, sowie des Imports und Handels mit Lebensmitteln aus den Nachkommen von Klonen (97/A(E))
Wiederaufnahme der am 20. März 2014 vertagten Verhandlungen
TOP 6 "Evaluierung zu Bisphenol A" (354/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2014 vertagt!
TOP 7 Stopp einer bürokratischen Lebensmittelinformationsverordnung (417/A(E))
TOP 8 "Wirtschaft schützen - Wirte schützen" (500/A(E))
TOP 9 gesetzliche Regelung des Vertriebs von Tabakwarenersatzprodukten wie E-Zigaretten und E-Shishas (387/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2014 vertagt!
TOP 10 Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten in psychiatrischen Einrichtungen (467/A(E))
TOP 11 Evidenzbasierte Planungsleitlinien für die psychiatrische Versorgung (468/A(E))
TOP 12 Zentralregister zur Erfassung von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen (469/A(E))
TOP 13 "Meldung und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen" (365/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2014 vertagt!
TOP 14 "Vertrauliche Geburt - Unterstützung für Frauen in ungewollter Schwangerschaft" (400/A(E))
TOP 15 "Harmonisierung des Gesundheitssystems" (485/A(E))
TOP 16 "Anstellung von Ärzten bei Ärzten" (398/A(E))
TOP 17 Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2014 vertagt!
TOP 18 Sicherstellung des Kostenersatzes für alternative Heilmethoden (483/A(E))
TOP 21 Anerkennung des Berufes "Wundmanager" als eigenständige Berufsgruppe innerhalb der Gesundheitsberufe (302/A(E))
TOP 20 Erweiterung des Personenkreises der entschädigungsberechtigten Thalidomid- bzw. Contergangeschädigten (375/A(E))
TOP 19 Ausbau der Kinderrehabilitation (470/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2014 vertagt!
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20.03.2014 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
20.03.2014 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Gratis-Zahnspangen: Ausschussmehrheit unterstützt Initiative Nr. 233/2014
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Bundes-Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2013 bis 2016 (III-38 d.B.)
TOP 3 Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2014 (III-42 d.B.)
TOP 4 EU-Patientenmobilitätsgesetz – EU-PMG (33 d.B.)
TOP 5 gesetzliche Begrenzung der Höchstarbeitszeit für SpitalsärztInnen (86/A(E))
TOP 6 gesetzliche Begrenzung der zulässigen Dienstdauer auf maximal 25 Stunden durchgehender Dienstzeit (104/A(E))
TOP 7 verpflichtende Lehrpraxisausbildung samt Finanzierung durch die öffentliche Hand bei der Ausbildung zum Allgemeinmediziner (Dauer 12 Monate) (103/A(E))
In der Sitzung vom 20. März 2014 vertagt!
TOP 8 Konzept "Gesundheit" (102/A(E))
TOP 9 "Neue Strukturen für Österreich - Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger und umfassende Gesundheitsreform" (170/A(E))
TOP 10 "Amtshilfe für die Bundesministerin für Inneres betreffend das Gesetz 'Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes'" (167/A(E))
In der Sitzung vom 20. März 2014 vertagt!
TOP 11 Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (43 d.B.)
TOP 12 verpflichtende zahnärztliche Untersuchung im Rahmen des Mutter-Kind-Passes (284/A(E))
TOP 13 Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit notwendigen Therapien (106/A(E))
In der Sitzung vom 20. März 2014 vertagt!
TOP 14 "Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsbehelfe" (171/A(E))
TOP 15 Verbot des Imports von geklonten Tieren und daraus hergestellten Lebensmitteln, sowie des Imports und Handels mit Lebensmitteln aus den Nachkommen von Klonen (97/A(E))
In der Sitzung vom 20. März 2014 vertagt!
TOP 16 "Kennzeichnung von Fleisch mittels AT-Stempel" (262/A(E))
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17.12.2013 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
17.12.2013 Konstituierung
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17.12.2013 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
15.03.2017 15. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 25 Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2017 (III-343 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Jahresvorschau 2017 (III-343 d.B.)  
15.03.2017 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F 		 
15.03.2017 Kommuniqué 382/KOMM
Dafür: S, V, F, G, N, T, dagegen: - 		 
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19.10.2016 13. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 3 Lebensmittelsicherheitsbericht 2015 (III-287 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Lebensmittelsicherheitsbericht 2015 (III-287 d.B.)  
19.10.2016 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
mehrstimmig (dafür: S, V, G, T, dagegen: F, nicht anwesend: N) 		 
19.10.2016 Kommuniqué 358/KOMM
Einstimmig (nicht anwesend: N) 		 
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13.04.2016 11. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2016 (III-236 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2016 (III-236 d.B.)  
13.04.2016 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
mehrstimmig ( dafür:S,V,G,N dagegen:F nicht anwesend:T ) 		 
13.04.2016 Kommuniqué 259/KOMM
Einstimmig ( nicht anwesend:T ) 		 
TOP 21 Tierschutzbericht 2015 (III-228 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Tierschutzbericht 2015 (III-228 d.B.)  
13.04.2016 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
mehrstimmig ( dafür:S,V,G,N dagegen:F nicht anwesend:T ) 		 
13.04.2016 Kommuniqué 260/KOMM
Einstimmig ( nicht anwesend:T ) 		 
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01.10.2015 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Lebensmittelsicherheitsbericht 2014 (III-189 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Lebensmittelsicherheitsbericht 2014 (III-189 d.B.)  
01.10.2015 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, N, T, dagegen: F 		 
01.10.2015 Kommuniqué 173/KOMM
Dafür: S, V, F, G, N, T, dagegen: - 		 
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30.06.2015 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 20 6. Bericht der Gentechnikkommission (III-122 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  6. Bericht der Gentechnikkommission (III-122 d.B.)  
30.06.2015 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F 		 
30.06.2015 Kommuniqué 133/KOMM
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
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08.04.2015 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2015 (III-140 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht der Bundesministerin für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2015 (III-140 d.B.)  
08.04.2015 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, G, N, dagegen: F, T 		 
08.04.2015 Kommuniqué 86/KOMM
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
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15.10.2014 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 10 Lebensmittelsicherheitsbericht 2013 (III-89 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Lebensmittelsicherheitsbericht 2013 (III-89 d.B.)  
15.10.2014 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
15.10.2014 Kommuniqué 45/KOMM
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
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26.06.2014 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Tierschutzbericht 2011/2012 (III-65 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Tierschutzbericht 2011/2012 (III-65 d.B.)  
26.06.2014 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
26.06.2014 Kommuniqué 35/KOMM
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
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20.03.2014 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Bundes-Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2013 bis 2016 (III-38 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bundes-Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2013 bis 2016 (III-38 d.B.)  
20.03.2014 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
mehrstimmig ( dafür: S, V, teilweise G, N dagegen: F, teilweise G, T ) 		 
20.03.2014 Kommuniqué 12/KOMM
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: - 		 
TOP 3 Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2014 (III-42 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2014 (III-42 d.B.)  
20.03.2014 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
mehrstimmig ( dafür: S,V,G,T dagegen: F nicht anwesend: N ) 		 
20.03.2014 Kommuniqué 13/KOMM
Einstimmig ( nicht anwesend: N ) 		 
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