Ärztegesetz, Änderung (1029/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

64. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

65. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 532 d.B.

Auf der Tagesordnung der 70. Sitzung des Nationalrates

70. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen (AA-79)
angenommen
wechselnde Mehrheiten (teils einstimmig; teils mehrstimmig; dafür S, V, F, G, T)

70. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (teils einstimmig, teils mehrstimmig; dafür: S, V, F, G, T)

Wortmeldungen in der Debatte

70. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

70. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, T, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 170/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 22.06.2015)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (9351/BR d.B.)

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 9368/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 841. Sitzung

841. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. Andreas Köll

841. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

841. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (240/UEA-BR/2015)
abgelehnt

841. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 170/BNR