NATIONALRAT
Der Ausschuss für Menschenrechte hält Mittwoch, den 24. Mai 2017, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien
2.) Antrag der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend IS, systematische Massenmorde an religiösen und ethnischen Minderheiten (1808/A(E))
3.) Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollständige Verankerung der UN-Kinderrechtskonvention in der Verfassung (214/A(E))
(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)
4.) Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention (215/A(E))
(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)
5.) Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Entwurfs des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte im Parlament und Diskussion im Ausschuss für Menschenrechte (1054/A(E))
(Wiederaufnahme der am 10. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)
6.) Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kündigung der Abkommen mit dem König Abdullah Zentrum (871/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Februar 2015 vertagten Verhandlungen)
7.) Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (2166/A(E))
8.) Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Darstellung von Menschen mit Behinderung in den Medien (2167/A(E))
Wien, 2017 05 22
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Obfrau |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis 12 Uhr zu beenden.